IN KÜRZE

Israel liegt bei Militärausgaben vorn

von Redaktion

US-Präsident Donald Trump hat einem Medienbericht zufolge Wikileaks-Gründer Julian Assange eine Begnadigung angeboten, wenn er im Gegenzug versichert, dass sich Russland 2016 nicht in den Präsidentschaftswahlkampf eingemischt habe. Wie die britische Nachrichtenagentur Press Association (PA) berichtete, verwies Assanges Verteidigung vor einem Londoner Gericht auf ein Dokument, wonach der ehemalige republikanische Kongressabgeordnete Dana Rohrabacher Assange das Angebot unterbreitet habe. Die Richterin ließ das Dokument als Beweismittel zu.

Die Strafanzeigen gegen Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) wegen der gescheiterten Pkw-Maut bleiben ohne Folgen. Ein Sprecher der Berliner Staatsanwaltschaft sagte, es gebe keinen Anfangsverdacht für eine Straftat und daher auch keine Aufnahme von Ermittlungen. Auch die Strafanzeige von zwei Linken-Bundestagsabgeordneten wegen Untreue war geprüft worden.

Frankreich will künftig keine ausländischen Imame etwa aus der Türkei oder Algerien mehr ins Land lassen. Im Kampf gegen Hassprediger setzt Präsident Emmanuel Macron auf die Ausbildung einheimischer Geistlicher, wie er bei einem Besuch im elsässischen Mülhausen sagte. Nach Angaben des französischen Innenministeriums soll ausländischen Imamen voraussichtlich ab 2024 die Einreise untersagt werden. Dann seien die derzeit gültigen Aufenthaltsgenehmigungen ausgelaufen. In Frankreich halten sich nach Angaben der Regierung rund 300 ausländische Imame auf.

Israel bleibt das am stärksten militarisierte Land der Welt: Auf dem am Mittwoch in Bonn veröffentlichten Globalen Militarisierungsindex (GMI) des Bonner Friedensforschungsinstituts BICC folgen für 2018 Singapur, Armenien, Zypern, Südkorea, Russland, Griechenland, Jordanien, Weißrussland und Aserbaidschan. In ihrer jährlichen Studie setzen die Friedensforscher die militärischen Ausgaben ins Verhältnis zu anderen gesellschaftlichen Bereichen. So nimmt Deutschland zwar mit 49,5 Milliarden US-Dollar den weltweit achten Platz bei den Militärausgaben ein. Im Index liegt es wegen seiner hohen Wirtschaftskraft jedoch nur auf Rang 97.

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