IN KÜRZE

Moskau beschließt schärfere Gesetze

von Redaktion

Die nach einer griechischen Friedensgöttin benannte neue EU-Militärmission „Irini“ im Mittelmeer ist am Dienstag offiziell angelaufen. Die Nachfolgerin von Operation „Sophia“ soll das Waffenembargo gegen Libyen überwachen und ist nicht auf die Rettung von Flüchtlingen ausgerichtet, wie der Außenbeauftragte Josep Borrell in Brüssel erklärte. Schiffe, Fluggerät und Satelliten könnten in einigen Tagen oder Wochen die Arbeit aufnehmen. „Sophia“ war 2015 eingesetzt worden, um Menschenschmugglern und Schleppern das Handwerk zu legen. Die Schiffe wurden vor einem Jahr abgezogen.

In Frankreich sind binnen 24 Stunden weitere 499 Menschen am Coronavirus gestorben. Mit diesem neuen Höchstwert stieg die Zahl der Todesopfer auf insgesamt 3523. Fast 22 800 Corona-Kranke werden demnach derzeit in den Krankenhäusern des Landes behandelt, mehr als 5560 von ihnen auf der Intensivstation. In Großbritannien starben in 24 Stunden 381 Menschen. Die Opferzahl stieg damit auf 1789.

Der Prozess um den Anschlag auf die französische Satirezeitung „Charlie Hebdo“ vor gut fünf Jahren soll im September beginnen. Als Termin ist der 2. September bis 10. November geplant, wie die Pariser Anti-Terror-Staatsanwaltschaft gestern mitteilte. Der ursprünglich für Mai festgelegte Beginn ist wegen der Corona-Krise nicht haltbar. Bis zu 14 mutmaßliche Komplizen der islamistischen Attentäter sollen sich vor einem Pariser Schwurgericht verantworten. Sie sollen die Brüder Chérif und Saïd Kouachi unterstützt haben, die beim Anschlag auf „Charlie Hebdo“ am 7. Januar 2015 zwölf Menschen töteten. Kurz darauf wurden fünf weitere Menschen getötet. Auch hierbei sollen die Angeklagten geholfen haben.

Russland hat im Kampf gegen die Corona-Pandemie härtere Strafen gegen Verstöße bei Quarantäne-Vorschriften und gegen die Verbreitung von Falschnachrichten beschlossen. Das Parlament und der Föderationsrat stimmten am Dienstag im Eiltempo einem ganzen Paket für ein härteres Vorgehen der Politik zu. So erhielt die Regierung von Michail Mischustin auch Vollmachten für eine Verhängung des Ausnahmezustands. Schon jetzt gibt es in vielen Regionen massive Ausgangsbeschränkungen.

Artikel 4 von 11