München – Warum sich etwas vormachen? Diese beiden Herren sind nicht von Natur aus füreinander gemacht. Die Bräsigkeit des einen steht in fühlbarem Gegensatz zum – wenn auch aktuell bewusst gebremsten – Eifer des anderen. Markus Söder sagt es ja selbst: „Das war keine Männerfreundschaft auf den ersten Blick.“ Inzwischen gebe es aber ein „sehr gutes Vertrauensverhältnis“.
Derzeit pflegt Bayerns Ministerpräsident sein Verhältnis zum baden-württembergischen Amtskollegen Winfried Kretschmann (Grüne) besonders intensiv. In der Corona-Krise verfolgen beide einen strengen Kurs und lehnen weitere Lockerungen ab. Um sich vor der Ministerpräsidenten-Konferenz nächste Woche noch mal abzustimmen, haben sich beide gestern Mittag in Ulm zusammengesetzt. Ergebnis laut Söder: Das Essen war „sehr gut“, die „Südschiene funktioniert“.
Das ist nicht selbstverständlich, denn das Verhältnis beider Länder war, politisch gesehen, zeitweise empfindlich gestört. Als die Grünen 2011 in Stuttgart die Macht übernahmen, rief Horst Seehofer in München einen „Wettbewerb der Systeme“ aus. Mit einem Mal lag das bis dahin gut laufende Bündnis, mit dem die konservativen Südländer Berlin lustvoll triezten, darnieder. Erst 2019 nahmen der ergrünende Söder und der ohnehin konservative Kretschmann das Bündnis wieder auf. Jetzt heißt es betont herzlich: „Lieber Winfried“ und „lieber Kollege Söder“.
Inhaltlich liefert das Treffen kaum Neues. Söder und Kretschmann betonen, wie gut man zusammenarbeite; dass bei der Corona-Bekämpfung zwar schon viel erreicht worden sei, aber eine zweite Infektionswelle drohe. Sie könnte uns „deutlich härter treffen als jetzt“, sagt Kretschmann. Der „anschwellende Chor der Öffnungen“ sei daher „wenig durchdacht“. Söder sieht das bekanntermaßen genauso.
Es ist die zentrale Botschaft des Treffens und zugleich Zeichen einer Neujustierung der Südschiene. Jetzt heißt der Gegner nicht mehr Berlin, von wo aus Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ebenfalls Lockerungs-„Orgien“ beklagt. Er heißt Armin Laschet.
Dass Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident in der Corona-Krise andere Ziele verfolgt, ist offenkundig. In der „FAZ“ forderte er erst am Mittwoch, beim anstehenden Treffen der Ministerpräsidenten über weitere Lockerungen nachzudenken – obwohl dann noch nicht klar sei, wie sich die schon beschlossenen Maßnahmen auswirken. In Ulm zeigen Kretschmann und Söder recht unverhohlen, was sie davon halten. „Winfried“, sagt Söder zu seinem Kollegen, „Du und ich sind zusammen mit anderen ein Bündnis der Umsichtigen.“
Damit ist quasi offiziell eine Front gezogen. Die Corona-Einigkeit zwischen den Ländern scheint zu bröckeln, wenn es sie denn jemals gab. Die Verhandlungen über erste Lockerungen verliefen zäh, am Ende stand ein Kompromiss, der Söder und Kretschmann in Teilen zu weit ging. Geschäfte bis 800 Quadratmeter zu öffnen, hielten sie eigentlich für zu gewagt. Aber sie wollten die Einigkeit der Länder nicht stören.
Ob die nächste Gesprächsrunde kommende Woche auch mit einem Konsens endet, ist fraglich. Die Konferenz sei „eigentlich zu früh, um einen vernünftigen Plan zu machen“, sagt Söder in Ulm. Wichtig sei, dass die Infektionszahlen Grundlage für Entscheidungen blieben. Das heiße nicht, dass jedes Land gleiche Maßnahmen ergreifen müsse – „aber die Maßstäbe müssen die gleichen sein“. Normalität könne es nur mit einem Impfstoff geben. Dann müsse man auch über eine Impfpflicht reden.
Der Süden ist sich einig – und er sucht neue Verbündete im Norden. Bald ist ein Gipfel der Autoländer geplant, um Hilfen für die Industrie zu besprechen. Teilnehmer: Söder, Kretschmann und Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD).