München – Nach der Absage der Parteitage aller Parteien stellt sich die Politik notgedrungen auf digitale Formate um. Heute will der CSU-Vorstand in einer Schaltkonferenz den Rahmen für einen ersten Digital-Parteitag setzen. Statt wie geplant Anfang Mai am Münchner Nockherberg kommt der Parteitag nun am 22. Mai im Internet zusammen. Als Gastredner wird Österreichs Kanzler Sebastian Kurz zugeschaltet.
„Die nächsten Monate kann es keine Präsenzveranstaltungen geben“, sagte Generalsekretär Markus Blume unserer Zeitung. „Wir stellen die ganze CSU auf digital um, von der Landesleitung bis zu allen Ortsverbänden.“ Auch an der Basis stehe inzwischen flächendeckend ein kostenfreies virtuelles Konferenztool zur Verfügung.
Mittelfristig werden auch alle Bezirksparteitage ins Internet verlagert. Die knapp 500 oberbayerischen Delegierten wollten sich am 27. Juni in Altötting treffen, nun virtuell, sagt die CSU-Bezirksvorsitzende Ilse Aigner. Sie setzt auf das technische Potenzial der Parteizentrale.
Rechtlich gibt es allerdings für den Umzug ins Netz auf allen Ebenen noch Hürden. Einfache Abstimmungen sind wohl möglich. So befasst sich der CSU-Parteitag am 22. Mai unter anderem mit einem Leitantrag zur wirtschaftlichen Bewältigung der Corona-Krise. Noch fehlt aber die Rechtsgrundlage für Wahlen in Parteiämter. „Ich mahne dringend eine Änderung des Parteiengesetzes an“, sagt Blume, es müsse für die digitale Arbeit aktualisiert werden. Vorerst sind Söder und seine Vizes bis 2021 gewählt.
Auf digitale Lösungen müssen wohl auch die Landtagsfraktionen für ihre Herbstklausuren umstellen.
CHRISTIAN DEUTSCHLÄNDER