IN KÜRZE

Nebeneinkünfte: Straubinger gerügt

von Redaktion

In der Großen Koalition gibt es Überlegungen, die Bundestagswahl im Falle eines Anhaltens der Corona-Pandemie 2021 anders zu organisieren. „Es ist sinnvoll, für Notfälle die Möglichkeit zu schaffen, dass Kandidatenaufstellungen und die eigentliche Bundestagswahl auch anders durchgeführt werden können als durch Präsenz-Veranstaltungen“, sagte CDU-Rechtsexperte Ansgar Heveling der „Rheinischen Post“. Eine Novelle des Wahlrechts solle zudem ermöglichen, über die Zusammensetzung des Bundestags allein per Briefwahl zu entscheiden.

Fast jeder dritte Corona-Fall in Österreich ist in einem Senioren- oder Pflegeheim entstanden. Das geht aus Zahlen hervor, die die Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit vorgelegt hat. 28 Prozent stammen aus Freizeitaktivitäten; da dürften die Ischgl-Fälle eingerechnet sein. Im Krankenhaus entstanden nur 3,9 Prozent der Infektionen, am Arbeitsplatz 2,4; in Bussen, Bahnen sowie in Läden wurde keine Ansteckung registriert.

Der Bundestag hat den CSU-Abgeordneten Max Straubinger offiziell gerügt, weil er seine Nebeneinkünfte wiederholt erst mit Verspätung gemeldet hat. Das Parlamentspräsidium listet in seiner Unterrichtung rund 20 verspätete Meldungen auf. Straubinger räumte die Versäumnisse ein, versicherte aber: „Ich habe in keinster Weise die Absicht gehabt, irgendetwas zu verheimlichen.“ Fehlende Daten habe er nachgeliefert.

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