Berlin – Seit vergangener Woche hat der Bundestag eine neue Wehrbeauftragte. Die Wahl Eva Högls ist der vorläufige Schlusspunkt hinter einer Personaldebatte unter Sozialdemokraten. Der scheidende Amtsinhaber Hans-Peter Bartels fühlt sich bei der Nominierung durch die SPD-Fraktion übergangen. Auch der Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs ist düpiert, verkündete seinen Rückzug aus der Politik – auch er hatte sich Hoffnungen auf den Posten gemacht. Wir sprachen mit Bartels, dessen Amtszeit am 21. Mai endet.
Herr Bartels, mit welchem Gefühl verlassen Sie den Posten?
Es war alles in allem eine gute Zeit. Für die Bundeswehr war sie bewegend, weil sich die Welt stark verändert hat. Heute spielt neben den Auslandseinsätzen auch die Fähigkeit zur Bündnisverteidigung in Europa wieder eine Rolle. Als Wehrbeauftragter hatte ich viele Begegnungen mit Soldatinnen und Soldaten, die darauf setzen, dass das Parlament ihre Probleme wahrnimmt. Auch die Abgeordneten in den Fachausschüssen des Bundestages waren prima Ansprechpartner, die waches Interesse gezeigt haben. Ich hoffe also, das Bewusstsein für die neuen Notwendigkeiten etwas gestärkt zu haben.
Ihren Abschied haben Sie sich sicherlich anders vorgestellt.
Klar. Die Würdigung durch die SPD-Bundestagsfraktion litt ein wenig unter den Umständen der nachträglichen Personaldebatte. Was wie Postengeschacher aussieht, ist es manchmal auch. Man kennt das in der Politik. Wir sagen dann immer gern: Das ist doch nur ein Klischee! Aber tatsächlich ist es doch zu oft genau so. Darunter leidet auch die SPD.
Sie wären gerne im Amt geblieben. In einem Brief an die SPD-Abgeordneten haben Sie sich angesichts der Entscheidung gegen Sie etwas ratlos gezeigt.
Bemerkenswerterweise hat es ja praktisch keinen persönlichen Kontakt mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden in dieser Sache gegeben. Rolf Mützenich muss offenbar bereits im Herbst des vergangenen Jahres gewusst haben, wen er vorschlagen will – laut Johannes Kahrs war das Kahrs. Der sagt heute, er habe eine feste Zusage des Fraktionsvorsitzenden gehabt. Dieser habe ihn dann aber kurzfristig wieder fallen gelassen. Von außen wirkt das alles extrem seltsam. Am Ende gab es für mich ein dreiminütiges Mützenich-Telefonat, um mir mitzuteilen, dass man sich für eine Überraschungskandidatin entschieden hat. Da wussten es schon die Medien. Ganz normal ist das nicht.
Gab es seitdem ein Gespräch mit Mützenich?
Nein.
Können Sie die Entscheidung für Högl heute nachvollziehen?
Dafür muss es übergeordnete Gründe gegeben haben, die ich nicht kenne. Sie wird sich einarbeiten. Ich wünsche ihr Glück.
Wie konnte es zu einer öffentlichen Personaldebatte der SPD kommen?
Das Offensichtliche zu tun, fällt der SPD manchmal besonders schwer. Lieber konstruiert man sich Personalprobleme, wo eigentlich keine sind.
Hat Fraktionschef Mützenich Fehler gemacht?
Das hält er mittlerweile selbst für möglich. Keine Kommunikation, keine Transparenz.
Welche Herausforderungen liegen nun vor der Bundeswehr?
Die großen Ausrüstungslücken bleiben ein Dauerthema. Daran werden Regierung und Parlament arbeiten müssen. Das reicht von Hochtechnologie wie dem deutsch-französischen Kampfflugzeug der Zukunft bis hin zu längst verfügbarem Mangel-Material wie Schutzwesten oder Nachtsichtbrillen. In das eine kann man viele Jahre und zig Milliarden Euro investieren. Aber das andere kann man heute schon einfach kaufen, möglichst schnell. Sorgen bereitet zudem die Personalrekrutierung für unsere ja zur reinen Freiwilligenarmee gewordenen Bundeswehr. Und Deutschland sollte den Weg hin zu mehr und mehr europäischen Streitkräften so gut wie möglich mitgestalten und forcieren.
Interview: Maximilian Beer