Berlin – Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat in der Corona-Krise Hoffnung auf eine schrittweise Öffnung der Grenzen zu den Nachbarländern gemacht. Veränderungen bei den Grenzkontrollen müssten immer in Kooperation mit den Nachbarn gemacht werden, sagte Merkel am Dienstag nach Informationen aus Teilnehmerkreisen in einer virtuellen Sitzung der Unionsfraktion im Bundestag. Dabei werde es häufig einen zweistufigen Prozess geben. Ihr sei wichtig, dass die Kontrollen nicht „bis ultimo“ fortgesetzt würden, wurde Merkel zitiert.
Wenn es das Infektionsgeschehen hergebe, habe man eine klare Perspektive zur Wiederherstellung des Schengen-Systems offener Binnengrenzen in der EU, sagte Merkel demnach. Das Allernotwendigste sei die Öffnung der Übergänge insgesamt. Es werde an vielen Stellen aber ein zweistufiger Prozess sein. Das Thema werde heute im Kabinett besprochen. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) wolle sich bis Freitag dazu äußern.
Der französische Präsident Emmanuel Macron habe in einem Telefonat am Montag erklärt, dass sein Land noch bis Mitte Juni Grenzkontrollen fortsetzen wolle. Frankreich werde zu keinem Nachbarland schon am 15. Mai die Kontrollen aufgeben. Es gebe aber eine Vielzahl von Möglichkeiten für Erleichterungen, sagte Merkel. Ähnliches gelte für Österreich und für die Schweiz, sagte die Kanzlerin. Es werde nicht gegen den Wunsch der Ministerpräsidenten vorgegangen. dpa