Berlin – Die umstrittene neue Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl, hat zu einem stärkeren Engagement gegen Rechtsextremismus in den Streitkräften aufgerufen. Sie warnte aber auch vor einem Generalverdacht. „Wir müssen wirklich ganz gründlich, ganz grundsätzlich und ganz generell über das Thema Rechtsextremismus in der Bundeswehr diskutieren“, sagte Högl. Die 51-jährige Juristin, die zuletzt Rechts- und Innenpolitikerin ihrer Partei SPD war, wurde gestern im Bundestag vereidigt.
Am Vortag hatte das Verteidigungsministerium eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die noch vor der parlamentarischen Sommerpause rechtsextreme Vorfälle im Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr untersuchen und Defizite benennen soll. Zuletzt hatte der Fall eines Kommandosoldaten in Sachsen Schlagzeilen gemacht, in dessen Garten nach einem Hinweis des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) ein Waffenversteck mit Munition und Sprengstoff gefunden worden war.
Högl ist an der neuen Arbeitsgruppe, in der ranghöchste Offiziere sitzen werden, beteiligt. Die Wehrbeauftragte hilft nach Grundgesetz-Artikel 45b dem Bundestag bei der parlamentarischen Kontrolle der Streitkräfte. Sie gilt aber auch als Anwältin der Soldaten, die sich jederzeit an sie wenden können. Schon deswegen gibt es die Erwartung, dass sie die Interessen der Soldaten im Blick haben muss.
„Und da ist mir eines ganz wichtig zu betonen: Das beinhaltet keinen Generalverdacht, weder gegenüber dem KSK noch gegenüber der Bundeswehr insgesamt“, sagte Högl zu ihrer Forderung nach einer Grundsatzdiskussion. „Es ist aber auch nicht nur eine Ansammlung von Einzelfällen. Wir müssen also auch schauen, was müssen wir tun, um die Strukturen so zu verändern, dass sich solche Einstellungen nicht breit machen und um auch diejenigen Soldatinnen und Soldaten zu stärken, die sich dagegen stellen.“