Berlin – Der Bundestag hat einer Ausweitung des Einsatzes deutscher Soldaten im westafrikanischen Mali und der Sahelregion zugestimmt. Eine Mehrheit von 437 Abgeordneten votierte für ein neues Mandat zur deutschen Beteiligung an der EU-Ausbildungsmission EUTM. Es sieht vor, dass künftig bis zu 450 deutsche Soldaten entsendet werden können, 100 mehr als bisher. Sie sollen die malischen Streitkräfte näher begleiten, wenn diese in Einsätze gehen, und auch ein Ausbildungszentrum in Zentralmali aufbauen. Dagegen votierten 149 Abgeordnete, 58 enthielten sich, wie es die Grünen angekündigt hatten.
Das EUTM-Mandatsgebiet wird zudem auf alle G5-Sahelstaaten – Mauretanien, Mali, Burkina Faso, Niger und Tschad – ausgeweitet. Die Operation „Gazelle“, bei der deutsche Kampfschwimmer in Niger örtliche Spezialkräfte ausbilden, wird erstmals in das EUTM-Mandat einbezogen. Wegen der Pandemie ruht die Ausbildungsmission der Europäer in dem Land derzeit aber weitgehend. Das Mandat gilt bis Mai 2021.
Die Bundeswehr ist in dem von islamistischen Terrorgruppen und organisierter Kriminalität bedrohten Mali außerdem am UN-Einsatz Minusma beteiligt, der nahezu unverändert mit bis zu 1100 Soldaten fortgesetzt werden soll. Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Nils Schmid, bekräftigte die Notwendigkeit des Mali-Einsatzes, der einen vernetzten Ansatz verfolge, damit auch wirtschaftliche und soziale Ziele gestärkt würden. „Die Sicherheitslage hat sich in den letzten Jahren verschlechtert.“ Anschläge aus dem Norden Malis hätten sich auf das Zentrum ausgeweitet, auch Burkina Faso und Tschad seien Ziel von Angriffen. dpa