München – Die AfD will im Landtag einen Eklat um die neue Maskenpflicht provozieren. Die Fraktion kündigte an, die ab Montag geltende Regel zu boykottieren. Man werde der Entscheidung von Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) „nicht folgen und im Arbeits- und Verantwortungsbereich der AfD-Fraktion sowohl für Mitarbeiter als auch für Abgeordnete keine Maskenpflicht einführen“, teilte die Fraktion mit. Maßstab sei die Eigenverantwortung.
Die Abgeordneten können rechtlich offenbar im Maximilianeum nicht dazu gezwungen werden, für sie gilt deshalb nur eine „dringliche Empfehlung“. Die Parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktionen hatten vereinbart, sich daran zu halten. Für die Mitarbeiter – des Landtags wie der Fraktionen – sind Masken aber künftig Pflicht. Sollte die AfD dies nicht umsetzen, steht Aigner als Hausherrin vor der heiklen Entscheidung, das mit Zwang umzusetzen, indem der Zutritt sonst verwehrt wird.
Ein Sprecher des Landtags sagte unserer Zeitung, die Pflicht greife eindeutig für alle Mitarbeiter. Aigner appelliere zunächst an das Verantwortungsgefühl. „Wer sich in der gegenwärtigen Situation weigert, Masken zu tragen, handelt verantwortungslos.“ Falls der Appell nicht zum Ziel führen solle, werde sich die Präsidentin über die weitere Vorgehensweise mit den Fraktionen beraten und weitere Schritte überlegen. Vermutlich wird dann der Ältestenrat einberufen. cd