Berlin – Um sich einen Überblick zu verschaffen, plant die Bundesregierung eine Studie zum sogenannten Racial Profiling bei der Polizei. Das teilten Sprecher des Innen- und des Justizministeriums gestern in Berlin mit. Von racial profiling bei der Polizei spricht man, wenn Menschen wegen ihrer Hautfarbe, Haarfarbe oder anderer äußerer Merkmale, aber ohne einen konkreten Anlass, kontrolliert werden.
„Aus Sicht des Bundesjustizministeriums ist eine Studie zu Racial Profiling – bezogen auf den Bund und die Länder – ein wichtiger Schritt, um fundierte Erkenntnisse über das Phänomen zu erlangen und darauf aufbauend über mögliche Gegenmaßnahmen zu diskutieren“, erklärte ein Sprecher. Eine solche Studie empfehle auch die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz in ihrem aktuellen Bericht über Deutschland.
Die Grünen plädieren für die Einrichtung eines Polizeibeauftragten, an den sich Bürger wenden können, wenn ihnen Fehlverhalten oder strukturelle Missstände bei der Polizei aufgefallen sind. Bei der ersten Lesung des Gesetzentwurfs im Bundestag hatten vor allem Redner der Union erklärt, das dies im Prinzip ein Misstrauensvotum gegen die Polizei sei. Die SPD verwies auf Anlaufstellen in den Ländern.
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hatte Anfang der Woche mit Blick auf die Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt in den USA gesagt: „Auch in Deutschland gibt es latenten Rassismus in den Reihen der Sicherheitskräfte.“ Etliche Unions-Politiker kritisierten das. Esken bemühte sich am Donnerstagabend bei einem Besuch bei einer Polizeiakademie in Niedersachsen um Relativierung. „Ich glaube nicht, dass das Rassismusproblem in der Struktur liegt, sondern das Problem liegt in einzelnen Fällen“, sagte sie. Es sei nicht ihr Anliegen gewesen, Beamten in die Nähe von Rassisten zu rücken.