München – So eine Maske ist ein widerspenstiges Ding. Die von Markus Rinderspacher zum Beispiel, hellblau und leicht weiß gestreift, ist etwas zu groß, weshalb sie ihm beim Reden ab und an – flupp – von der Nase rutscht. Der Vizepräsident des bayerischen Landtags zieht sie dann dezent wieder hoch. Er habe fünf oder sechs Modelle, sagt er, sogar eine mit Europaflagge, für den Europaausschuss – flupp. „Das Tragen ist schon eine Belastung, keine Frage. Aber es muss sein.“
Rinderspacher (SPD) gehört zu jenen, die, allen Widrigkeiten zum Trotz, seit Wochen im Landtag mit einem Mundschutz rumlaufen – und zwar freiwillig. Seit gestern gelten nun verschärfte Regeln, zumindest auf Fluren und in Gemeinschaftsräumen: Mitarbeiter müssen, Abgeordnete sollen eine Maske tragen. Wobei Rinderspacher auch die Parlamentarier in der Pflicht sieht. „Abgeordnete dürfen sich nicht entsolidarisieren.“
Das klingt nach harter Linie, dabei ist der Kurs ein weicher. An der Landtagspforte wird nicht kontrolliert, dafür erinnern seit Montag an und in den Gebäuden mahnende Zettel ans Maskentragen. Sie appelliere an die Vernunft, sagte Landtagspräsidentin Ilse Aigner letzte Woche. Masken anzulegen, sei „eine Frage der Rücksicht“. Die wenigen, die gestern über die Flure schlurfen, halten sich dran.
Dabei kann man sich über den Zeitpunkt der Regelverschärfung durchaus wundern. Die Neuinfektionen sind auf niedrigem Niveau, München meldete zuletzt im Schnitt sechs pro Tag. Dass der Landtag die Pflicht just an dem Tag einführt, da Österreich sie lockert, ist zwar Zufall, aber ein vielsagender.
Hier und dort ploppt denn auch die Sinnfrage auf. Natürlich halte man sich an die Vorgaben, sagt FDP-Fraktionschef Martin Hagen. Mitarbeiter und Abgeordnete trügen aber ohnehin seit Wochen freiwillig Masken. „Ich bin nicht sicher, ob es die neue Regelung zum jetzigen Zeitpunkt wirklich gebraucht hätte.“
Auch am Südbau des Landtags hängt einer der Masken-Hinweise, gleich am Eingang, man kann ihn nicht übersehen. In der Etage genau zwischen Grünen und SPD hat die AfD ihre Büros, jene Fraktion, die – nach anfänglicher Unterstützung der Staatsregierung – gegen die Corona-Maßnahmen Front macht. So richtig überraschend war es daher nicht, als sie letzte Woche ankündigte, sich an die neuen Regeln nicht zu halten, Rücksicht hin oder her.
Der Parlamentarische Geschäftsführer, Christoph Maier, bleibt dabei. Es fehlten „ausreichende, wissenschaftlich-fundierte Beweise“ für die Wirksamkeit der Masken, sagt er am Telefon. Man werde die Mitarbeiter deshalb „nicht dazu anhalten, Masken zu tragen“ – weder in den eigenen Räumen, wo die Fraktion das Sagen hat, noch in den Gängen und Sälen des Hauptgebäudes. „Wenn es zu Sanktionen kommen sollte, werden wir uns natürlich vor unsere Leute stellen.“
Das könnte tatsächlich passieren. Landtagspräsidentin Aigner hat angekündigt, im Zweifel den Ältestenrat anzurufen, sollten sich die AfD-Mitarbeiter nicht an die Regeln halten. Ob das nötig sei, kläre man gerade, sagt sie gestern. Noch ist der Streit nicht eskaliert, noch ist offen, wie widerspenstig die AfD in dieser Frage wirklich ist.
Ein erster echter Charaktertest findet morgen statt, dann ist Plenarsitzung. AfD-Mann Maier sagt, auch für die Abgeordneten werde es „keine verbindliche Ansage“ zum Maskentragen geben. Die Linie der Fraktion sei klar: Wer von den Kollegen im Plenum zur Risikogruppe gehöre, solle sich am besten selbst mit FFP2-Masken schützen.
Für viele im Landtag dürfte das zynisch klingen. Für Rinderspacher allemal, der sagt, man müsse bei den Masken „Vorbild sein“. Und sicher auch für Aigner. Sie ist gestern ebenfalls im Maximilianeum, um, gleich am Morgen, die neue Landtags-Homepage vorzustellen. Sie kommt mit Maske in den hellen Konferenzsaal, zieht sie aber gleich ab. Nein, nein, das sei jetzt nicht gegen die Regeln, sagt Aigner. Das Pettenkofer-Institut habe den Saal geprüft, er sei gut belüftet. Die Maske darf fallen, ausnahmsweise.