Washington – Den Worten mag es nicht an Deutlichkeit gefehlt haben, aber im Grunde wären sie gar nicht nötig gewesen. Donald Trumps Botschaft äußerte sich am Montagabend allein schon durch seine Körpersprache. Die meiste Zeit hielt er die Arme vor der Brust verschränkt, als er seine Entscheidung bekannt gab, fast 10 000 US-Soldaten aus Deutschland abzuziehen. Der ganze Auftritt strotzte vor Ablehnung, in der Gestik ebenso wie dann auch in der Wortwahl. Immer wieder sprach Trump von Deutschland als „Delinquent“. Das kann man mit „Straftäter“ übersetzen.
Tatsächlich wirkt es so, als wolle Trump Deutschland mit dem Abzug für aus seiner Sicht zu geringe Militärausgaben belangen. Er kündigte an, den nach Japan weltweit größten US-Truppenstandort drastisch zu verkleinern: Von derzeit 34 500 Soldaten sollen nur 25 000 übrig bleiben. Zur Begründung sagte er, die Bundesregierung weigere sich, die Verteidigungsausgaben auf das Nato-Ziel von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen. Außerdem warf er Deutschland erneut Abhängigkeit von Russland in der Energiepolitik und den bestehenden Handelsüberschuss vor. Deutschland sei „der mit Abstand schlimmste Täter“.
Die Bundesregierung kennt die Pläne noch nicht im Detail. „Wir haben keine genaueren oder detaillierten Informationen darüber, wann wie wo was umgesetzt werden soll“, sagte Außenminister Heiko Maas (SPD) gestern in Warschau. „Weder im State Department (Außenministerium) noch im Pentagon (Verteidigungsministerium) waren die Informationen darüber zu erhalten.“ Maas hielt sich mit Kritik an den Plänen zunächst zurück. Er wies aber darauf hin, dass die militärische Präsenz der USA in Deutschland auch für die Sicherheit der Vereinigten Staaten und Europas insgesamt wichtig sei. Der Truppenabzug liege allerdings „in der Entscheidungshoheit der Vereinigten Staaten“.
Andere Politiker fanden deutlich schärfere Worte. „Die Maßnahme und die Begründung sind falsch und schwächen die Nato“, sagte der stellvertretende CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Johann Wadephul. Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans sieht in Trumps Plan ein Wahlkampfmanöver, CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hält die Aussagen für nicht nachvollziehbar. Linksfraktionschef Dietmar Bartsch sprach sogar von Erpressung.
Überraschend kommt die Ankündigung Trumps aber nicht. Schon im vergangenen August drohte der damalige US-Botschafter in Berlin, Richard Grenell – ein Vertrauter Trumps – mit dem Abzug. Der US-Präsident kritisiert Deutschland seit seinem Amtsantritt für mangelnde Verteidigungsausgaben. Zwar hat die Bundesregierung den Verteidigungsetat drastisch erhöht, verfehlt das Nato-Ziel mit 1,38 Prozent des Bruttoinlandsprodukts aber immer noch deutlich. Zum Vergleich: Die USA zahlen 3,4 Prozent.
„Deutschland ist seit Jahren säumig und schuldet der Nato Milliarden Dollar, und das müssen sie bezahlen“, sagte Trump dazu. „Warum zahlt Deutschland Russland Milliarden Dollar für Energie, und dann sollen wir Deutschland vor Russland schützen?“, fragte Trump. Er spielte damit auf die Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 an. Die USA wollen die Fertigstellung mit Sanktionen verhindern.
Trump verwies zudem darauf, dass Deutschland wirtschaftlich von den US-Truppen profitiere. „Das sind gut bezahlte Soldaten. Sie geben viel von ihrem Geld in Deutschland aus.“ An den US-Truppen hängen Zehntausende Arbeitsplätze, auch in Bayern. Die USA beschäftigen 12 000 deutsche Ortskräfte.