Erdogans leiser Konkurrent

von Redaktion

VON MIRJAM SCHMITT UND LINDA SAY

Istanbul – Der Istanbuler Bürgermeister Ekrem Imamoglu steht auf einem zur Bühne umgebauten Bus, er lächelt und reckt die Faust in die Höhe. „Wir sind gekommen, um jeden zu umarmen“, ruft er. Den Schlips hat er abgelegt, die Hemdsärmel hochgekrempelt. Die Menge jubelt – Tausende schwenken türkische Flaggen und zünden bengalische Feuer.

Die Szenen spielen sich im Juni 2019 ab, kurz nachdem Imamoglu, Politiker der größten Oppositionspartei CHP, den Wahlkrimi um den Bürgermeisterposten in Istanbul gewonnen hatte. Der Sieg Imamoglus über den Kandidaten der islamisch-konservativen Regierungspartei AKP war damals ein Denkzettel für Präsident Recep Tayyip Erdogan. Die AKP, beziehungsweise deren Vorgängerpartei, hatte die Wirtschaftsmetropole mehr als 25 Jahre lang regiert.

Ein Jahr später kämpft der Bürgermeister noch immer gegen die Übermacht aus Ankara. Die Zentralregierung treffe Entscheidungen ohne Absprache mit der Gemeinde und „ignoriert das Istanbuler Volk und die Istanbuler Institutionen“, sagt Imamoglu. Das sei undemokratisch und schade der Stadt.

Imamoglu gibt sich staatsmännisch. Der blau-rot gestreifte Schlips sitzt, das Jackett ebenfalls. Er wägt seine Worte ab. Seit er die Wahl gewonnen hat, macht Erdogan immer wieder deutlich, wer seiner Meinung nach in Istanbul das Sagen hat. Als Imamoglus Gemeinde und andere von der CHP geführte Städte in der Corona-Krise Spenden für Bedürftige sammelten, warf Erdogan den oppositionellen Bürgermeistern vor, eine „Show abzuziehen“ und einen „Staat im Staate“ zu kreieren. Die Spendenkampagne wurde verboten, Imamoglu hat deswegen eine Ermittlung am Hals.

Besonders deutlich aber wird der Machtkampf am Thema Kanal in Istanbul: Erdogan will quasi einen zweiten Bosporus vom Marmarameer zum Schwarzen Meer bauen lassen. Imamoglu ist dagegen und warnt vor desaströsen Folgen für Bürger und Umwelt. Die Stadt organisierte Workshops, um die Istanbuler aufzuklären, und sammelte Unterschriften. Im Dezember ließ Erdogan Imamoglu wissen: „Nicht du entscheidest über Kanal Istanbul, sondern ich.“

Der Bürgermeister hatte die Kommunalwahlen in Istanbul eigentlich schon bei der landesweiten Abstimmung im März 2019 gewonnen. Die AKP wurde im ganzen Land stärkste Partei, die größten Städte und wirtschaftlichen Triebfedern – Istanbul, Ankara und Izmir – gingen jedoch an die Opposition. Istanbul hat Symbolkraft. Erdogan war selbst einmal Bürgermeister der Stadt. Doch Erdogans AKP ließ die Istanbuler Wahl annullieren – Imamoglu gewann die Wiederholung im Juni umso deutlicher. Manche sahen ihn schon als nächsten Präsidentschaftskandidaten. Beobachter sagen heute, die Annullierung damals habe Erdogan geschadet.

Den Druck aus Ankara nach den Kommunalwahlen bekam als Erstes die pro-kurdische Oppositionspartei HDP zu spüren. Sie hatte 59 Gemeinden im Osten gewonnen. Doch 45 der HDP-Bürgermeister wurden wegen angeblicher Verbindungen zur Terrororganisation PKK abgesetzt. Erdogan hat auch Imamoglus Partei CHP mit Terroristen verglichen.

Der Bürgermeister äußert sich nur selten zu provokativen Äußerungen, will nicht polarisieren. Mit dieser Taktik hatte er die Wahl damals gewonnen und er behält sie bei. „Uns bleibt nichts anderes übrig, als mit den uns gegebenen Befugnissen mit maximaler Harmonie den maximalen Erfolg zu erzielen“, sagt er. Angesprochen auf eine mögliche zukünftige Kandidatur als Präsident wiegelt Imamoglu ab. Er sei 2019 als Istanbuler Bürgermeister gewählt worden, betont er. „Ich muss also sehr erfolgreich sein, um diesen Erwartungen und Hoffnungen gerecht zu werden. Alle anderen Erwartungen an mich beschäftigen mich gerade überhaupt nicht.“ Was soll er sonst auch sagen? Er hat ja noch Zeit.

Artikel 2 von 11