Trumps Kampagne gegen die Briefwahl

von Redaktion

Experten: US-Präsident will mögliche Wahlniederlage schon jetzt in Zweifel ziehen

München – Es ist ein vielsagendes Bild. Nur wenige Stunden nach dem verkorksten Wahlkampfauftritt in Tulsa/Oklahoma steigt der US-Präsident am Samstagabend aus dem Flieger, die knallrote Krawatte hängt ihm lang und traurig um den Nacken, er wirkt kraftlos. Es ist nicht das Bild eines Siegers. Eher das eines Mannes, dem so langsam dämmert, dass er die Wahl im November womöglich nicht gewinnen kann – nicht auf herkömmlichem Weg.

Was absurd klingt, wird in den USA seit Wochen diskutiert und es ist Trump selbst, der immer wieder Anlass dazu gibt. Seit einiger Zeit sät er öffentlich Zweifel daran, dass es im November mit rechten Dingen zugehen wird. Die Wahl 2020 werde „manipuliert“, twitterte er erst gestern. „Millionen Briefwahlunterlagen werden von ausländischen Staaten und anderen gedruckt. Es wird der Skandal unserer Zeit sein.“

Die Briefwahl als Einfallstor für Fälschung. Schon im Mai hatte er das behauptet und Twitter dazu veranlasst, zum ersten Mal überhaupt einen Tweet als irreführend zu markieren. Auch einen Faktencheck fügte das Unternehmen bei, in dem es unter anderem Trumps Behauptung widerlegte, Kalifornien verschicke willkürlich Briefwahlunterlagen. In den USA organisieren die Bundesstaaten die Briefwahlen.

Beobachter wittern hinter dem steten Raunen eine Strategie. Trump, glauben sie, bereite sich angesichts mieser Umfragewerte und anhaltender Krisen wie der Corona-Pandemie und Anti-Rassismus-Demos auf eine Wahlniederlage vor, die er dann, mit Verweis auf Manipulation, einfach nicht akzeptiert. „Die Gefahr besteht durchaus“, sagt Josef Braml, USA-Experte der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) und Autor des Blogs „Der USA-Experte“. „Dazu legt Trump bereits jetzt eine Lunte an ein explosives gesellschaftliches Gemisch, indem er das in Corona-Zeiten nötige Briefwahlverfahren diskreditiert und behauptet, es helfe nur dem politischen Gegner zur Wahlfälschung.“

Neu ist das nicht. Auch bei seiner Wahl vor vier Jahren sprach Trump von Manipulation, weil seine Gegnerin, die Demokratin Hillary Clinton, mehr Stimmen bekommen hatte als er. Beim Amtsenthebungsverfahren gegen ihn verbreitete Trump die Verschwörungstheorie, die Geheimdienste wollten ihn loswerden. „Seine treuesten Anhänger drohten schon damals offen damit, einen Bürgerkrieg anzuzetteln“, sagt Braml. „Die würde er wohl auch bei einer knappen Wahlniederlage auf die Barrikaden schicken.“

Bislang war es vor allem der Präsident, der die Wahl in Zweifel zog. Inzwischen tut es auch der Justizminister. Die Briefwahl öffne die „Schleusen für potenziellen Betrug“ und untergrabe das Vertrauen der Öffentlichkeit in den Ausgang einer Wahl, sagte William Barr am Sonntag dem Sender Fox News. Stimmen könnten verschwinden oder gefälscht werden. Experten halten die Gefahr aber für gering.

Trump selbst bestritt die Spekulationen erst kürzlich. „Wenn ich nicht gewinne, gewinne ich nicht“, sagte er Fox News. Dann mache er eben etwas anderes. Glaubt man seinen Kritikern, ist die Lockerheit aber nur gespielt. Ex-Sicherheitsberater John Bolton beschreibt Trump in seinem neuen Buch als auf die Wiederwahl fixiert. Er ist nicht der Einzige. M. MÄCKLER

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