IN KÜRZE

von Redaktion

Russland droht den USA mit Konsequenzen, sollten US-Truppen aus Deutschland teilweise nach Polen verlegt werden. „Wenn es mehr militärische Präsenz an unseren Grenzen gibt, wird dies zu Gegenmaßnahmen führen. Und das wird dann für alle noch schlimmer“, schrieb der prominente russische Außenpolitiker Konstantin Kossatschow bei Facebook. US-Präsident Donald Trump hatte zuvor bekräftigt, dass die Präsenz der US-Soldaten in Deutschland „ganz wesentlich“ auf 25 000 reduziert werden solle. Einige der Soldaten sollten in die USA zurückkehren. Andere würden an andere Standorte in Europa verlegt, und „Polen wäre einer dieser anderen Orte“, sagte der Präsident nach einem Treffen mit dem polnischen Präsidenten Andrzej Duda in Washington.

Ein Debakel mit Ankündigung: Bei der zweiten Runde der französischen Kommunalwahlen am Sonntag dürfte die Partei von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron eine Quittung für dessen Corona-Krisenpolitik bekommen. Bereits jetzt zeichnet sich ein größeres Stühlerücken in der Regierung ab. Selbst der beliebte Premierminister Edouard Philippe gilt als Wackelkandidat. Die Kommunalwahlen sind auch Stimmungstest vor der französischen Präsidentschaftswahl 2022.

Wegen Corona halten die US-Demokraten ihren für August geplanten Parteitag zur Nominierung ihres Präsidentschaftskandidaten in abgeänderter Form ab. Zwar soll Ex-Vizepräsident Joe Biden die Nominierung als Kandidat bei der Wahl im November in Milwaukee im US-Bundesstaat Wisconsin entgegennehmen, es werde aber an einem Verfahren gearbeitet, das es allen Delegierten ermöglicht, ihre Stimme virtuell abzugeben.

1200-Dollar-Schecks der US-Regierung halfen zahllosen Menschen in der Coronavirus-Krise – wurden irrtümlich aber auch an mehr als eine Million Tote verschickt. Wie der US-Rechnungshof in einem Bericht schreibt, gingen bis Ende April fast 1,1 Millionen Zahlungen mit einem Gesamtwert von knapp 1,4 Milliarden Dollar (1,2 Mia. Euro) an Verstorbene. Eine direkte Rückzahlungsaufforderung an die tatsächlichen Empfänger des Geldes plant die Behörde dem Rechnungshof zufolge bislang nicht.

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