München – In der Politik sind die Dinge oft vielschichtiger, als sie scheinen, das zeigte sich erst letzte Woche: Überfallartig rollte da eine Limousine mit Erfurter Kennzeichen auf den Hof des Landtags und sofort brannte die Hütte. Politiker aller Fraktionen zeigten sich entsetzt, dass mit Björn Höcke ein Faschist im Maximilianeum herumspazierte. Viele empfanden das als Angriff auf die Würde des Hauses, selbst in der AfD knirschten einige halblaut mit den Zähnen –aber aus anderen Gründen.
Fraktionschefin Katrin Ebner-Steiner hatte einen Teil der Kollegen erst kurz zuvor über den Besuch informiert, vor allem ihre internen Gegner fühlten sich übergangen, ja düpiert. Mit dem prominenten Besuch setzte die Niederbayerin auch ein Zeichen nach innen, das sich so lesen lässt: Ich spiele Bundesliga, liebe Kollegen, ihr kriegt mich nicht klein.
Zu den unumstößlichen Gewissheiten im Landtag gehört, dass der Streit in der AfD-Fraktion immer neue Höhepunkte erreicht. Zuletzt Ende Mai, als zwölf Abgeordnete versuchten, die Fraktionsspitze zu entmachten. Sie scheiterten, kündigten aber ernüchtert an, die Fraktionsspitze künftig nach allen Regeln der Kunst ärgern zu wollen. „Wir zwölf haben die einfache Mehrheit“, sagte der Abgeordnete Andreas Winhart. „Damit tun wir jetzt, was wir wollen.“
Seither übt sich die Fraktion, mehr noch als sonst, in der hohen Kunst der Selbstbeschäftigung. Gleich in der ersten Sitzung nach dem Aufstand langte die Gruppe um den Rosenheimer Franz Bergmüller zu: Sie beschloss mit einfacher Mehrheit, dass die Fraktionsspitze keine Dienstwagen mehr nutzen darf. Außerdem sollen Ebner-Steiner und Co. im Plenum ganz hinten sitzen und nicht, wie für Fraktionschefs üblich, in der ersten Reihe. Dem Vernehmen nach gab es auch Pläne, die Vertreter in manchen Ausschüssen auszutauschen. Ein entsprechender Antrag soll aber noch zurückgezogen worden sein.
Die Gegner Ebner-Steiners sehen darin kein Problem. Man wolle halt ein paar Dinge geraderücken, heißt es –und ja, auch ein paar gezielte Nadelstiche setzen. In der Gruppe um die Fraktionschefin ist indes von „Schikanen“ die Rede. Vor zwei Wochen habe man zum Beispiel über die Abschaffung der Fraktionszulagen beraten wollen. Der Antrag sei aber an der Mehrheit gescheitert und nicht mal auf die Tagesordnung gekommen.
Dass sich an der Situation in nächster Zeit etwas ändert, scheint unwahrscheinlich. Zwölf von 20 Abgeordneten sind zwar die Mehrheit, aber eben doch zu wenig, um die Fraktionsspitze abzusetzen. Die wiederum bleibt stur. Bisher, heißt es, hätten die Aufständischen ja wenig angerichtet. Tatsächlich liefen zumindest zwei der Sticheleien ins Leere: Die Leasingverträge für die Dienstwagen sollen dem Vernehmen nach ohnehin ausgelaufen sein; und ob man die Fraktionschefs so einfach in die letzte Reihe setzen kann, scheint mit Blick auf die eigene Satzung noch nicht ausgemacht.
Inzwischen haben sich die Gemüter wohl wieder etwas abgekühlt. „Am Ende müssen wir 20 Abgeordneten doch alle noch dreieinhalb Jahre zusammen arbeiten“, sagt einer der zwölf. „Je weniger Verletzungen da verteilt werden, umso besser ist es.“ Ob sich die Einsicht durchsetzt, könnte sich schon kommende Woche zeigen, bei der nächsten Fraktionssitzung. M. MÄCKLER