Paris – Spätestens als am Freitag vor dem Amtssitz des Premierministers Umzugskartons auftauchten, war klar: Édouard Philippe wird gehen. Nur wenige Stunden vorher waren der 49-Jährige und mit ihm die komplette französische Regierung zurückgetreten. Über eine Kabinettsumbildung war bereits spekuliert worden – Präsident Emmanuel Macron hatte schon länger einen politischen Neuanfang angestrebt. Nun präsentierte er auch gleich den Mann, der seine Pläne umsetzen soll: Jean Castex.
Jean Wer? Castex ist in der französischen Öffentlichkeit kaum bekannt, der 55-Jährige ist hochrangiger Beamter und Bürgermeister in der Stadt Prades an der Grenze zu Spanien. In der Corona-Krise koordinierte er die Lockerungen. Er kommt von den bürgerlich Rechten und arbeitete bereits unter Ex-Präsident Nicolas Sarkozy im Élysée. Castex gilt als effizient, geräuschlos und gut vernetzt, wirkt aber völlig blass. Mit ihm entscheidet sich Macron gegen eine deutliche politische Neuausrichtung nach links – und für einen Krisenmanager.
Und Krisen, von denen hat Macron momentan genug. Nicht zuletzt wegen Corona ist der ehrgeizige 42-Jährige mit seiner Reformpolitik zunächst gescheitert. Bis zum Ende seiner Amtszeit 2022 wird er die Finanzen nicht sanieren können, das Land hat sich in der Corona-Krise massiv verschuldet. Daran, wirtschaftlich mit Deutschland mithalten zu können, ist nicht zu denken. Macron bleiben keine zwei Jahre mehr, voraussichtlich steht am Ende seiner Präsidentschaft keine Erfolgsgeschichte. Aber es soll auch kein völliges Debakel werden.
Castex und Philippe unterscheidet auf den ersten Blick nicht viel. Beide haben die Kaderschmiede Ena besucht. Ein Abschluss dort öffnet in Frankreich Tür und Tor für die Topetagen in Verwaltung, Diplomatie und Politik. Beide kommen von den Konservativen und gelten eher als die Macher im Hintergrund, Technokraten im Pariser Politikbetrieb. Warum also musste Philippe gehen?
Dass Veränderungen ins Haus standen war schon länger klar. Bereits mitten in der Corona-Krise hatte Macron erklärt, sich neu erfinden zu wollen. Nach der Schlappe bei den Kommunalwahlen dürften die Alarmglocken besonders laut geschrillt haben. Das Macron-Lager ging fast leer aus, den Grünen gelang dafür ein beispielloser Durchmarsch.
In den vergangenen Monaten war in französischen Medien auch immer ein Konkurrenzkampf zwischen Philippe und Macron Thema. Der großgewachsene, ruhige Philippe navigierte Frankreich durch die Krise, gab den Menschen Verlässlichkeit. Macron tauchte indes fast nur als Nebendarsteller in Fernsehansprachen auf. Philippe überflügelte den ehrgeizigen Präsidenten in den Beliebtheitsumfragen.
Philippe wird nun als Bürgermeister nach Le Havre gehen – und manch einer spekuliert, dass er diese Zeit nutzen könnte, um sich für die Wahlen 2022 in Stellung zu bringen. Für seine Nachfolge waren zahlreiche Namen im Gespräch. Sicher hätten viele auch gerne ein Frau gesehen, etwa Verteidigungsministerin Florence Parly.
Die Amtsübergabe am Abend im Pariser Hôtel Matignon, dem Amtssitz des Premiers, wirkte dann auch unfreiwillig komisch. Der großgewachsene Philippe bekam nicht enden wollenden Applaus, es wurde gejubelt, er wirkte sichtlich gerührt. Neben ihm stand der viel kleinere Castex. Das Mikro zu hoch eingestellt, klammerte er sich anfangs daran fest. Er dankte Philippe für dessen Arbeit in der Corona-Krise. Am Abend wurde aber bekannt, dass die französische Justiz eine Untersuchung gegen Philippe und zwei ehemalige Minister wegen ihres Umgangs mit der Corona-Pandemie eingeleitet hat.
Mit der Entscheidung für den blassen Castex hat Macron nicht mit dem Mitte-Rechtslager gebrochen und dürfte mit Blick auf die Wahl 2022 auch eher auf die konservativen Wähler schielen. Doch wie geht es weiter? „Gelbwesten“-Proteste, wochenlange Streiks gegen die Rentenreform und dann Corona: Macrons Präsidentschaft war vor allem von Krisen geprägt. Der Präsident gibt sich auch selbstkritisch: „Ich habe manchmal den Eindruck erweckt, dass ich Reformen gegen das Volk durchsetzen will.“
Die politischen Ziele für die verbleibende Zeit zeichnet er klar auf, setzt verstärkt auf Soziales. Grüne Politik: ja, aber in Maßen. An der Atomkraft hält er fest. Nein, es kann nicht ganz so weitergehen wie bisher, resümiert er. Man könne die Wirtschaftskrise und die internationalen Entwicklungen nicht ignorieren. Doch einer Sache ist er sich dennoch sicher: „Ich glaube, dass der Kurs, den ich 2017 eingeschlagen habe, nach wie vor richtig ist.“