Plenkovic steuert auf Wahlsieg zu

von Redaktion

Kroatiens Regierung liegt vorn – Nationalist als Königsmacher?

Zagreb – Inmitten der Corona-Krise ist in Kroatien gestern ein neues Parlament gewählt worden. Die regierende Kroatische Demokratische Gemeinschaft (HDZ) hat nach einer Prognose die Wahlen klar für sich entschieden. Bei dem Urnengang errang die konservative Partei 61 von 151 Mandaten, wie das kroatische Fernsehen HRT berichtete. Die oppositionellen Sozialdemokraten (SDP) kamen demnach auf 44 Mandate.

Die HDZ unter Führung von Ministerpräsident Andrej Plenkovic schnitt damit deutlich besser ab als es letzte Umfragen nahegelegt hatten. Für die Bildung der nächsten Regierung wird sie aber Partner brauchen. Die neue rechtspopulistische Heimatbewegung des Volksliedsängers Miroslav Skoro errang nach der Prognose 16 Mandate und wurde drittstärkste Kraft. Acht Sitze gehen wohl an die rechte Partei Most (Brücke), acht an die neue links-grüne Plattform Mozemo („Wir können es“) und drei an die bürgerlich-liberale Partei ohne Namen und Vornamen (SSIP). Acht Mandate sind den ethnischen Minderheiten vorbehalten, drei den Auslandskroaten.

Der Urnengang stand im Zeichen der Pandemie. Die Regierung hatte sie ursprünglich erfolgreich zurückgedrängt. Plenkovic hatte die Parlamentswahl vom Ende des Jahres vorgezogen, um vom Image des Krisenmanagers profitieren zu können. Doch in den vergangenen zehn Tagen sind die Infektionszahlen wieder gestiegen.

Zugleich zeichnete sich eine niedrige Wahlbeteiligung ab. Um 16.30 Uhr hatte sie nach Angaben der Staatlichen Wahlkommission bei 34 Prozent gelegen, um 3,5 Prozentpunkte weniger als zur gleichen Zeit vor vier Jahren. Damals hatte die Wahlbeteiligung am Ende des Tages 53 Prozent betragen. Die Wähler sollten wegen einer möglichen Corona-Ansteckungsgefahr Masken tragen und ihre eigenen Stifte zur Stimmabgabe mitbringen.

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