München/Berlin – An den Namen Klara Geywitz dürften sich nur noch politische Feinschmecker erinnern. Oder Mitglieder der SPD. Die 44-Jährige kandidierte vergangenes Jahr als Partnerin von Olaf Scholz für den Parteivorsitz. Vergeblich. Sie kandidierte in Brandenburg für den Landtag. Vergeblich. Und wurde dann – als Konzession des neuen, linken Führungsduos zur SPD-Vize gewählt. Seitdem hat man nicht mehr viel von ihr gehört.
Auch die Karriere ihres Partners Olaf Scholz schien mit der Niederlage fast vorbei. Selbst über einen Rücktritt als Bundesfinanzminister wurde spekuliert. Schließlich war die Auseinandersetzung um den Vorsitz so harsch, dass eine enge Kooperation von Parteispitze und Vizekanzler schwer vorstellbar schien. Doch der Minister – mit einem soliden Selbstbewusstsein gesegnet – machte einfach weiter. Dann kam Corona. Plötzlich redete keiner mehr über die Parteichefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. In der Krise waren wieder die Minister der ungeliebten GroKo gefragt, die die Basis mit ihrem Votum eigentlich beenden wollte.
Die Pandemie hat die Machtverhältnisse unter den Genossen verschoben – was auch bei der nächsten großen Personalfrage deutlich werden dürfte: der Kanzlerkandidatur. Esken und Walter-Borjans hatten früh signalisiert, keine Ambitionen zu hegen. Vielleicht auch aus Selbsterkenntnis. Viele in der Partei halten die beiden schon mit ihrer jetzigen Aufgabe für überfordert. Vor allem Esken, die wegen ihrer Kritik an der Polizei massiv unter Beschuss geriet. „Die Doppel-Misere der SPD“, titelte unlängst der „Spiegel“ über die beiden.
Doch just diesem Team fällt nun die Kandidatensuche zu: In der Bayern-SPD geht man fest davon aus, dass sich die beiden mit Scholz an einen Tisch setzen – und zwar eher früher als später. Der Bevölkerung gegenüber wäre dies relativ leicht zu erklären, schwieriger dürfte es parteiintern werden – vor allem gegenüber den eigenen Unterstützern, die ja eigentlich für einen weiteren Linksruck der Partei votiert hatten. Stattdessen bekämen sie nun doch noch Scholz.
Tatsache ist aber: Keiner scharrt so laut mit den Hufen wie der Finanzminister. In Umfragen wird er als wichtigster Politiker seiner Partei eingestuft. Während zwischenzeitlich andere Namen kursierten, insbesondere der von Fraktionschef Rolf Mützenich, gab es zuletzt fast nur noch Scholz-Geraune. Die neue Sprecherin des Seeheimer Kreises, Siemtje Möller, sagte im Juni: „Es gibt keinen anderen und es gibt keinen Besseren.“ Und der bayerische Fraktionschef Horst Arnold findet: „Scholz ist der tatsächliche Krisenmanager, das Gesicht der GroKo, wenn es darum geht, kompetente sozial verantwortliche Politik im Bund zu gestalten. Während Söder wolkig ankündigt, setzt Olaf sachlich trocken um.“
Scholz weiß, wie das Geschäft funktioniert, spätestens seit er von 2002 bis 2004 Generalsekretär unter Gerhard Schröder war. Die Finanzminister der Länder lässt der Bundesminister schon mal am ausgestreckten Arm verhungern. Man arbeite zwar gut zusammen, sagt der Bayer Albert Füracker (CSU). „Aber in einigen Steuerthemen blockiert das Bundesfinanzministerium bewusst Vorschläge der Länder, auch wenn sich hier mehrere oder fast alle Länder einig sind. Das ist bedauerlich.“ Als Beispiel nennt er das Gemeinnützigkeitsrecht, wo es um steuerliche Erleichterungen für ehrenamtlich tätige Menschen geht. „Scholz spielt hier scheinbar auf Zeit“, ärgert sich Füracker.
Der Minister weiß also, wie man Unliebsames umgeht. Das könnte ihm auch im Wirecard-Skandal helfen, der noch unangenehm zu werden droht. Scholz hat sich mit einem großen „Zeit“-Interview zur Vorwärtsverteidigung entschieden. Er gibt den Aufklärer und Reformer. Fast sieht es so aus, als sei die Münchner Skandal-Firma das Einzige, was seine Kür noch gefährden könnte.