Dauerprotest in Sofia

von Redaktion

Trotz Korruptionsvorwürfen: Borissow lehnt Rücktritt weiter ab

Sofia – In Bulgarien haben Demonstranten ihre Proteste zum Sturz der Regierung von Ministerpräsident Boiko Borissow weiter verschärft. Sie blockierten am Mittwoch zahlreiche Hauptstraßen und wichtige Kreuzungen der Hauptstadt Sofia, wo sie den Verkehr im weiteren Stadtzentrum zum Erliegen brachten. Außerdem wurde die Donaubrücke nach Rumänien bei Russe blockiert. Die Protestler werfen der Regierung Korruption und Abhängigkeit von einem bulgarischen Oligarchen vor.

In der Hauptstadt Sofia sowie in anderen Städten wie Plowdiw im Süden, Warna und Burgas am Schwarzen Meer und Russe protestierten Tausende Menschen den 21. Tag in Serie gegen das seit 2017 regierende Koalitionskabinett aus Bürgerlichen und Nationalisten. „Rücktritt, Rücktritt“ und „Neuwahlen!“, riefen sie in Sprechchören und schwenkten weiß-grün-rote Nationalfahnen. Bei einer Aktion vor dem Gerichtshof in Sofia forderten die Protestler erneut den Rücktritt des Generalstaatsanwalts Iwan Geschew. Sie beschuldigen ihn, zugunsten der Regierung zu handeln. Borissow wiederum rief die Demonstranten auf, auf Blockaden von Straßenkreuzungen zu verzichten: „Auch die anderen Bürger haben Rechte.“

Eine Großkundgebung vor dem Regierungssitz in Sofia soll nach den Plänen der Organisatoren zum Dauerprotest werden. Sie riefen die Teilnehmer aus dem ganzen Land auf, Zelte, Decken, Kleider und Trinkwasser mitzubringen. Die Aktion im Zentrum solle bis 1. August weitergehen, um den Rücktritt der Regierung und des Chefanklägers zu erzwingen.

Aufgrund der Corona-Krise lehnt Borissow einen Rücktritt seiner Regierung ab – seiner dritten mit kurzen Unterbrechungen seit 2009. Er besichtigte gestern Infrastrukturobjekte, etwa den Bau der Gaspipeline Balkan Stream von der türkischen zur serbischen Grenze. Die nächste reguläre Parlamentswahl wäre im März 2021.

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