Washington – Es dauerte nur wenige Stunden, bis führende Republikaner wie der Senator Lindsey Graham den Versuchsballon abgeschossen hatten, den Präsident Donald Trump mit seiner Idee zur Verschiebung der Wahlen am 3. November gestartet hatte. Wie andere Parteifreunde –und natürlich die Opposition – sprach Graham sich dagegen aus. Und selbst Trump ruderte zurück. „Ich will keine Verschiebung“, sagte er am Donnerstag im Weißen Haus. „Aber ich will auch nicht drei Monate warten müssen und dann herausfinden, dass alle Wahlzettel fehlen und die Wahl bedeutungslos ist.“
Trump dürfte gewusst haben, dass der Kongress über so einen spektakulären Vorschlag entscheidet und nicht das Weiße Haus. Und dass das Repräsentantenhaus mit Mehrheit der Demokraten nicht mitspielen wird. Was also steckte hinter dem chancenlosen Vorstoß?
Manche Beobachter in Washington sehen die Initiative des Präsidenten als taktisches Manöver an, um die Basis für eine Argumentation zu legen, mit der er eine Wahlniederlage anfechten könnte. Dabei gibt es bislang keine Belege dafür, dass eine in großem Stil durchgeführte Briefwahl zu einem von Trump wiederholt unterstellten Massen-Betrug führen wird.
Trumps Vorschlag ist nur eines von vielen Indizien dafür, dass die Wahl zu einem beispiellosen Chaos führen und am Ende sogar die Amtseinführung eines möglichen Wahlsiegers Joe Biden am 20. Januar 2021 gefährden könnte. Das ist auch die Furcht des politischen Autoren Norm Ornstein, der kürzlich in der Zeitschrift „Atlantic“ die Gefahr so beschrieb: „Die Kombination von weniger Wahllokalen aufgrund der Pandemie, die Notwendigkeit zu mehr Abstand bei den Bürgern und weniger Wahlhelfern könnte den 3. November zu einem Desaster werden lassen, das sich bis in den Januar auswirkt.“
Sollten überforderte Wahllokale Bürger ohne Stimmabgabe nach Hause schicken und Bundesstaaten nicht in der Lage sein, Briefwahl-Unterlagen zügig auszuwerten, könnte es Monate dauern, bis das Ergebnis feststeht. Hinzu kommt die Gefahr, dass der prozessfreudige Trump die Resultate in einigen Bundesstaaten gerichtlich anfechtet und Nachzählungen verlangt, wie es bei dem extrem knappen Duell zwischen George W. Bush und Al Gore im Jahr 2000 der Fall war.
Nimmt man die Umfragen als Maßstab, müsste Biden die Wahl klar für sich entscheiden. Trump wird aber alles versuchen, den Rückstand zu verringern, zur Not auch mit Hilfe von Verschwörungstheorien. In der Vergangenheit hat er immer wieder mit Blick auf liberal geführte Staaten wie Kalifornien behauptet, dass die Demokraten eine große Zahl illegal im Land lebender Migranten und sogar die Namen von Toten zum Wahlbetrug nutzen würden. Sein Argument, dass eine breit angelegte Briefwahl zu massiven Unregelmäßigkeiten führen werde, stützt er auf die Behauptung, dass Wahlunterlagen aus Briefkästen gestohlen und gefälscht werden würden. Und die Annahme, dass Nationen, die ihm schaden wollten, Millionen gefälschte Wahlzettel in Umlauf bringen würden. Beweise hat Trump bisher nicht geliefert, seine Kernwählerschaft glaubt ihm ohnehin.
Nur ein Kantersieg Bidens mit klaren Ergebnissen in den wichtigen Bundesstaaten könnte durchaus vorstellbare Anfechtungen des Präsidenten aushebeln – und damit auch die große Angst der Demokraten beseitigen, dass ein zum Widerstand entschlossener Trump am 20. Januar 2021 noch nicht seine Koffer im Weißen Haus packen wird.