Straßburg – Das Anti-Folter-Komitee des Europarats (CPT) hat Missstände in türkischen Gefängnissen und Polizeistationen scharf kritisiert. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan müsse stärker gegen mutmaßliche Misshandlungen von Festgenommenen in Polizeigewahrsam vorgehen, erklärte das Gremium bei der Vorstellung zweier Berichte zur Lage in Gefängnissen. Die türkische Polizei müsse eine „klare und feste Botschaft“ erhalten, dass es für Misshandlungen in Polizeigewahrsam und in Haft keinerlei Toleranz gebe.
Die Botschaft müsse von der höchsten politischen Ebene ausgehen, „nämlich dem Präsidenten der Republik“, schrieb das Gremium weiter. Während eines Besuchs von mehreren Polizeistationen und Haftanstalten im Jahr 2019 sei eine „beträchtliche“ Zahl an Vorwürfen der Polizeigewalt an das Gremium herangetragen worden. In den meisten Fällen war es demnach um Schläge gegangen, mit denen entweder ein Geständnis erzwungen oder jemand in Polizeigewahrsam bestraft werden sollte, schrieb die Expertengruppe. Die Härte der vorgebrachten Vorwürfe sei im Vergleich zu einem Besuch im Jahr 2017 weniger schwer gewesen – die Zahl aber konstant. dpa