Washington – Der 63-jährige Republikaner Louis DeJoy aus New York ist ein enger Freund von Donald Trump und Großspender für die Republikaner. Im Mai dieses Jahres vom US-Präsidenten zum obersten Direktor der Postbehörde berufen, ist er innerhalb kürzester Zeit zur nationalen Reizfigur geworden. Am Samstag fanden sich Dutzende von Demonstranten vor seinem Haus ein. Und protestierten lautstark gegen Sparmaßnahmen, den Abbau von Sortiermaschinen und die Einschränkung von Zustelltagen ausgerechnet zehn Wochen vor den Wahlen am 3. November. All dies hatte der Post-Chef persönlich angeordnet.
Damit spielt Louis DeJoy die wichtigste Rolle im Krieg von US-Präsident Donald Trump gegen die Briefwahl. Millionen US-Bürger werden in diesem Jahr aufgrund der Corona-Pandemie ihre Stimme mit der Post schicken. Und da Trump dadurch vor allem Vorteile für die Demokraten und „weit verbreiteten Betrug“ (Trump) befürchtet, gibt er offen zu, dass er mit allen Mitteln die Briefwahl torpedieren will. Sie sei „nicht sicher“ und werde zu einem „Desaster“ werden, behauptet er. Obwohl Experten immer wieder betonen, die aufgedeckten Betrugsfälle seien verschwindend gering und statistisch völlig irrelevant. Nur in Florida, wo Trump seinen Golfclub-Wochenendsitz Mar-a-Lago hat, gebe es keine Probleme, sagt der Präsident. Deshalb forderte er jetzt auch dort für sich und die First Lady Melania als besondere Ironie in der Debatte Briefwahl-Unterlagen an.
Warum glaubt Trump, dass die Demokraten von der Briefwahl – die seit über 100 Jahren durchgeführt wird – profitieren könnten? Zum einen ist da das durch keine Fakten belegte Wahlbetrugs-Argument. Denn nur registrierte US-Staatsbürger können Briefwahl-Formulare anfordern. Der andere Aspekt sind die Auswirkungen von Corona. Trump geht davon aus, dass Anhänger der Demokraten eher zögern werden, ein Wahllokal persönlich aufzusuchen, als es von Republikanern zu erwarten ist. Denn schließlich sind es vor allem Konservative, die sich gegen eine Maskenpflicht stemmen und auch den „Shutdown“ des Landes scharf kritisiert haben.
Selbst Barack Obama schaltete sich jetzt in die Attacken Trumps gegen die Briefträger ein. „Was wir gerade sehen, ist einmalig in der modernen politischen Geschichte,“ so Obama in einem Podcast. Man habe es mit einem Präsidenten zu tun, der aktiv Menschen vom Wählen abhalten wolle. Trump schlage „aktiv der Post die Kniescheiben ein, um so die Wahl schwerer zu machen.
Der Obama-Nachfolger bemüht sich dabei noch nicht einmal, seine Absichten zu verdecken. Als die Demokraten in der letzten Woche versuchten, der unter der Pandemie ebenfalls leidenden Postbehörde rund 25 Milliarden Dollar durch einen Notfonds zukommen zu lassen, stellte sich Trump quer.
Und begründete seinen Widerstand ungeniert mit der Abstimmung per Post. „Sie brauchen das Geld, um zu funktionieren und Abermillionen von Stimmzetteln anzunehmen,“ erklärte der Präsident, „wenn sie das nicht bekommen, ist keine allgemeine Briefwahl möglich“.