München – Auch in Zeiten des Abstandhaltens fällt Distanz auf. Als Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) und CSU-Generalsekretär Markus Blume kurz nach 13 Uhr in den Plenarsaal des Landtags kommen, ist von Melanie Huml nichts zu sehen. Man hätte ja zusammen auftreten können, als Zeichen der Geschlossenheit, aber die Gesundheitsministerin folgt erst einige Augenblicke später. Sie huscht schnell – und ein wenig einsam – an den wartenden Kameras vorbei.
Es ist kein angenehmer Termin für Huml. Eigentlich ist Sommerpause, aber die Opposition hat sie zu einer Sondersitzung des Gesundheitsausschusses einbestellt. Seit Tagen steht die 44-Jährige wegen der massiven Panne bei Corona-Tests an Autobahnen unter Druck. Nun soll sie erklären, warum über 44 000 Proben – darunter 900 positive Tests – tagelang nicht zugeordnet, die Betroffenen also nicht informiert werden konnten. Dass sie, wie am Dienstag herauskam, offenbar schon früher Bescheid wusste als zunächst behauptet, erschwert die Sache noch. Hat Huml gelogen?
Im Ausschuss versucht sie es erst mal mit Demut. „Ja, es sind Fehler passiert“, sagt sie. Da gebe es nichts zu beschönigen. Den Vorwurf, die Panne verschleppt und zunächst vertuscht zu haben, wehrt sie aber ab. Ihr Ministerium habe am Montag letzter Woche durch die Mail einer privaten Laborfirma von Problemen erfahren – die Firma habe aber auch eine Lösung bis Dienstagabend in Aussicht gestellt. Mittwochmorgen habe sie gewusst, dass daraus nichts wird – und die Öffentlichkeit informiert.
Aber warum nicht gleich am Montag? Huml sagt, sie habe auf eine schnelle Lösung gehofft, zumal das Ausmaß der Panne noch nicht klar gewesen sei. Überhaupt habe sie das Schreiben nicht als Alarmruf, sondern als „Statusbericht“ empfunden.
In der ersten Mail vom Montag, die unserer Zeitung in Auszügen vorliegt, ist allerdings schon von 40 000 Proben und 338 positiv getesteten Fällen die Rede, die allesamt nicht zugeordnet werden konnten. Kein alarmierendes Ausmaß?
SPD-Fraktionschef Horst Arnold sagt, Humls Ministerium habe die Brisanz der Nachricht „entweder nicht erkannt oder heruntergespielt“. Allerdings verpasst es die Opposition, die Ministerin im Ausschuss darauf festzunageln. Die Fragen sind teils zu detailliert, teils führen sie vom Thema weg. Für Huml öffnet sich damit die Bühne für einen Lobgesang auf die Corona-Strategie der Staatsregierung. An Autobahnen, Bahnhöfen und Flughäfen seien – Stand Dienstagabend – schon 175 411 Reiserückkehrer getestet worden, davon 2339 positiv. Das tue kein anderes Bundesland.
Staatskanzleichef Herrmann, seit einer Woche auch Corona-Koordinator der Regierung, stimmt mit ein. Bayern habe sich dafür entschieden, schnell zu handeln, auch bei der Einrichtung der Testzentren für Reiserückkehrer. „Wenn es einen gibt, der nicht zögert, sondern vorangeht“, dann sei das Ministerpräsident Markus Söder.
Für die Opposition ist es ein Ärgernis, dass eben jener Söder gestern nicht anwesend ist. Immerhin steht auch die Frage im Raum, ob auch er schon am Montag von der Panne wusste – und nicht, wie Huml vehement behauptet, erst am Mittwoch. Es wäre ein „Zeichen des Respekts“ gewesen, in den Ausschuss zu kommen, sagt der Grünen-Abgeordnete Andreas Krahl. Sein Antrag, den Ministerpräsidenten einzubestellen, wird aber abgelehnt.
Für die Staatsregierung ist der Vorfall so oder so eine Blamage. Während die CSU die Sache herunterspielt, kommt vom Koalitionspartner Freie Wähler allerdings leise Kritik. „Gründlichkeit vor Schnelligkeit“ sagt der Patientenbeauftrage der Staatsregierung, Peter Bauer (Freie Wähler), unserer Zeitung. Corona erfordere zwar schnelles Handeln. Aber es habe „offensichtlich nicht die qualitative Vorbereitung“ gegeben, die nötig gewesen wäre. „So macht das ganze Testen keinen Sinn.“
Huml, die auch mit Rücktrittsforderungen konfrontiert war, übersteht den Ausschuss trotz aller Kritik. Die Opposition klagt indes, dass entscheidende Fragen offengeblieben seien. Statt etwa zu erklären, wie man Pannen wie die aktuelle künftig vermeiden will, „ließ sich die Staatsregierung durch die eigene Fraktion loben“, sagt der Grüne Andreas Krahl. Hörbar ernüchtert.