München – Die Ministerin bleibt trotz massiver Kritik im Amt, dafür ändert sich alles um sie herum: Markus Söder hat Melanie Huml erst einen neuen Amtschef ins Haus gesetzt, dann einen neuen Pressesprecher und jetzt folgt auch noch ein neuer Staatssekretär. Der bisherige Bau- und Verkehrsstaatssekretär Klaus Holetschek (CSU) wechselt ins Gesundheitsministerium – und zwar unbefristet. Im Zuge der Pandemie war zwischenzeitlich schon Innenstaatssekretär Gerhard Eck (CSU) dem Gesundheitsressort zugeordnet worden, nach dem Abflachen der ersten Welle wechselte er wieder zurück.
Nicht nur wegen der Panne bei den Urlaubertests an Autobahnen und Flughäfen hatten sich innerhalb der Staatsregierung zuletzt die Klagen über das Gesundheitsministerium gehäuft. Wegen des Infektionsschutzes müssen fast alle Ressorts viele Entscheidungen mit dem Huml-Haus abstimmen. Insider berichten von Schwierigkeiten bei Absprachen – wobei es hinter vorgehaltener Hand auch heißt, die Einmischungen der Staatskanzlei seien nicht immer hilfreich.
Jetzt bekommt Huml Unterstützung. „Ich habe mich über das Vertrauen sehr gefreut“, sagte Holetschek der dpa. Die Themen Gesundheit und Pflege hätten auch wegen der Pandemie massiv an Bedeutung gewonnen. „Wir stehen vor dem Jahrzehnt der Gesundheit.“ Es sei nun wichtig, neben der Bekämpfung der Corona-Krise das Gesundheitssystem so aufzustellen, dass die Widerstandsfähigkeit der Gesellschaft erhöht werde. „Wir müssen die richtigen Lehren aus der Pandemie ziehen.“ Bis 2013 war Holetschek Bürgermeister der Stadt Bad Wörishofen, seitdem sitzt er im Landtag. 2018 berief ihn Söder zum Bürgerbeauftragten der Staatsregierung.
Erst im Februar war Holetschek von Söder ins Bauministerium berufen worden. Das 2018 neu formierte Ressort leidet ohnehin unter dauernden Personalwechseln: Kerstin Schreyer ist bereits die dritte Ministerin – Ilse Aigner und Hans Reichhart verließen das Haus nach wenigen Monaten. Jetzt ist der neue Staatssekretär, der den bislang oft schleppenden Bau von bezahlbarem Wohnraum in Bayern beschleunigen sollte, auch wieder weg.
Aber Corona hat absolute Priorität: Der Betrieb der kommunalen Corona-Testzentren wird künftig vom Innenministerium gesteuert. Zudem hatte Söder in der vergangenen Woche schon Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) zum „Corona-Koordinator“ ernannt. Dieser soll zur Vermeidung von Pannen „sämtliche pandemiebedingten Maßnahmen bündeln, koordinieren und deren Umsetzung gewährleisten“. Auch der Chef des Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, Andreas Zapf, musste seinen Platz räumen. mik/dpa