Die Sozialdemokraten schöpfen Hoffnung, mit Olaf Scholz den nächsten Kanzler stellen zu können. Wie die Partei Wähler zurückgewinnen will, was er von der Linken hält und wann der Wahlkampf starten soll, erklärt SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil im Interview.
Herr Klingbeil, als Parteichef ist Olaf Scholz der SPD nicht gut genug, als Kanzler aber schon. Was soll der Wähler davon halten?
Eine Partei zu führen ist etwas anderes als ein Land zu regieren. Olaf Scholz kann regieren. Das beweist er gerade jetzt als Vizekanzler in Zeiten der Corona-Krise. Im Übrigen: Gerhard Schröder war einst auch nicht zum Parteivorsitzenden gewählt worden. Und danach war er ein erfolgreicher Bundeskanzler.
Geht es nach Ihren beiden Vorsitzenden, dann soll die SPD deutlich nach links rücken. Gewinnt man so die Wähler zurück?
Wenn es links ist, dass wir aus der Corona-Krise die Konsequenz ziehen, dass der Staat handlungsfähig sein muss, dass er nicht kaputt gespart werden darf, dass wir in die Zukunft investieren, dann bin ich mir sicher, dass wir mit genau diesen Themen viele Wählerinnen und Wähler überzeugen können.
Unmittelbar nach der Kandidatenkür hat Parteichef Norbert Walter-Borjans gesagt, Scholz könne nicht seine Agenda durchdrücken. Wie viel Beinfreiheit billigt die SPD Scholz zu?
In diesen Kategorien denken wir überhaupt nicht. Die Kandidatur von Olaf Scholz wurde im Team entschieden. Die Partei ist geschlossen. Darin unterscheiden wir uns auch deutlich von der Union, die sich gerade in Machtkämpfen um den CDU-Vorsitz und die Kanzlerkandidatur befindet. In dieser Geschlossenheit werden wir auch das Programm gemeinsam entwickeln.
Ist die Linkspartei eigentlich regierungsfähig?
Es ist jetzt überhaupt noch nicht die Zeit für Koalitionsspekulationen. Wir entscheiden nach der Wahl, mit wem es die meisten inhaltlichen Gemeinsamkeiten für eine fortschrittliche Politik gibt. Bei der Union wird das sehr schwer, das haben die letzten Großen Koalitionen gezeigt. Und bei den Linken wird der nächste Parteitag mit ausschlaggebend sein, in welche Richtung die Partei geht, vor allem bei der Außen- und Sicherheitspolitik.
Diese Debatte hat Ihre Co-Vorsitzende Saskia Esken ausgelöst…
Wir kämpfen jetzt jeden Tag für eine starke SPD. Da bleibt noch genug zu tun. Bis dahin werden wir genau beobachten, wie sich die Linkspartei entwickelt, wie sich auch die FDP entwickelt, und wie sich die Grünen entwickeln.
Wer sagt Ihnen, dass die Grünen bei einem Linksbündnis mitmachen?
Die Grünen müssen für sich beantworten, mit wem sie gern in eine Regierung gehen wollen. Natürlich ist mir auch nicht entgangen, dass es Parteichef Habeck eher zur Union zieht. Ich glaube aber nicht, dass Herr Habeck allein darüber entscheidet, welchen Kurs die Grünen hier fahren.
Welcher Unions-Kandidat wäre Ihnen am liebsten?
Das ist mir ziemlich egal. Alle, die dafür im Gespräch sind, haben ihre Schwächen offenbart. Herr Söder hat in den letzten Tagen gezeigt, dass er nicht über Wasser laufen kann. Armin Laschet hat sich ebenfalls viele Fehler im Corona-Krisenmanagement geleistet. Und Friedrich Merz steht für einen radikal anderen Kurs als Angela Merkel. Alle drei Aspiranten sind schlagbar. STEFAN VETTER