München – Es wird vielleicht kein Termin großer Herzlichkeit, dafür einer mit Symbolwert. Bei ihrer Herbstklausur besuchen die Landtags-Grünen am Donnerstag auch das BMW-Werk im niederbayerischen Dingolfing. In der Ökopartei spricht man vorsichtig von einer Annäherung zwischen immer noch fremdelnden Akteuren.
Dahinter steckt die Taktik Kennenlernen statt Konfrontation, die in anderen Bereichen schon erfolgreich war –siehe die grünen Polizeikongresse im Landtag. Falsche Zugeständnisse will man deshalb aber nicht machen. „Wir wollen die ökologische Transformation der gesamten Mobilitätsbranche“, sagte Fraktionschefin Katharina Schulze unserer Zeitung. „Das Auto der Zukunft muss in Bayern gebaut werden.“ Auf dem Plan steht unter anderem die Besichtigung der neuen E-Motorenfabrik, die – so ist es vorgesehen – jährlich 500 000 E-Antriebe herstellen soll.
Dingolfing ist allerdings nur ein Abstecher, große Teile der Klausur sollen im 80 Kilometer entfernten Kelheim stattfinden. Dort wollen die Grünen unter anderem einen Sieben-Punkte-Plan für die Fahrzeug-Industrie beschließen. Außerdem will Schulze ein eigenes Förderprogramm für Zulieferer anregen.
Neben der Mobilität will die Fraktion auch andere Akzente setzen und ein eigenes Wirtschaftskonzept für den Weg aus der Corona-Krise vorlegen. Ein weiterer Schwerpunkt soll auf Start-ups liegen. Schulze fordert einen „Bewusstseinswandel der Gesellschaft“, der ein mögliches Scheitern von Gründern einpreist und sie so zu mehr Mut ermuntert. Noch komme es viel zu oft vor, „dass eine gute Idee aus Bayern woanders zu Ende gedacht und in den Markt gebracht wird. Dann ist die Wertschöpfung weg und die Jobs sind es auch.“
Zum Abschluss der Klausur wird sich am Freitag die Chefin der Bundestagsfraktion, Katrin Göring-Eckardt per Video einklinken, es soll auch um die Situation im Flüchtlingslager Moria gehen. Die Position der bayerischen Fraktion haben Schulze und die asylpolitische Sprecherin, Gülseren Demirel, in einem Brief klargemacht. Darin fordern sie Ministerpräsident Markus Söder (CSU) auf, sich in Berlin für eine Evakuierung aller Geflüchteten einzusetzen. M. MÄCKLER