München – Nach zwei erfolglosen Versuchen will die AfD-Fraktion im Maximilianeum heute erneut einen Kandidaten für das Amt des Landtags-Vizepräsidenten ins Rennen schicken. Der Münchner Abgeordnete Uli Henkel bestätigte gegenüber unserer Zeitung, dass er antreten möchte. „Ich werde meinen Hut in den Ring werfen“, sagte er.
Die Fraktion hatte Henkel nach der Landtagswahl 2018 schon einmal für das Amt vorgesehen – er zog seine Kandidatur aber kurz vor der konstituierenden Sitzung des Parlaments zurück. Damals war bekannt geworden, dass er und zwei weitere Abgeordnete seiner Fraktion vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Die Beobachtung wurde später eingestellt.
Für Henkel trat der inzwischen aus Fraktion und Partei ausgetretene Raimund Swoboda an und fiel durch. Auch im zweiten Anlauf verfehlte der AfD-Kandidat, diesmal Ulrich Singer, die nötige Mehrheit im Parlament deutlich.
Grundsätzlich darf jede Fraktion einen Kandidaten vorschlagen. Fünf Vize-Posten sind vergeben, nur der AfD-Sitz ist seit der Landtagswahl vakant. Das ist ungewöhnlich, aber rechtlich möglich. Vizepräsidenten leiten Parlamentssitzungen und vertreten bei Bedarf die Landtagspräsidentin.
Offiziell ist Henkels Kandidatur noch nicht, die zerstrittene Fraktion will erst bei ihrer Sitzung heute früh eine Entscheidung treffen. Weil Henkel zur Zwölfer-Gruppe gehört, die die Mehrheit hat, dürfte er aber gesetzt sein. Ob das Plenum ihn wählt, ist eine andere Frage. Aus der CSU-Fraktion hieß es gestern, es gebe keine Vorgabe, die Entscheidung liege bei den einzelnen Abgeordneten. mmä/cd