IN KÜRZE

von Redaktion

CSU-Generalsekretär Markus Blume hat seinem SPD-Kollegen Lars Klingbeil vorgeworfen, mit anhaltenden Attacken auf den Koalitionspartner das Klima zu vergiften. „Der SPD-Generalsekretär kündigt einseitig das gute Miteinander in der Groko auf“, sagte Blume. Das sei „Gift für die politische Kultur“. Blume reagierte damit insbesondere auf eine Attacke Klingbeils auf Ministerpräsident Markus Söder via Twitter. Dort hatte der SPD-General Söders Kritik an den hohen Berliner Corona-Zahlen zurückgewiesen: „Was Söder motiviert, den Mini-Trump zu machen und das Land zu spalten, ist mir unbegreiflich.“ Das sei „einfach unanständig“.

Die Grünen erreichen im aktuellen ZDF-Politbarometer wieder die 20-Prozent-Marke. Sie legten in der Umfrage der Mannheimer Forschungsgruppe Wahlen um einen Prozentpunkt zu. Zugleich vergrößerte sich ihr Vorsprung vor der SPD, die um einen Punkt auf 16 Prozent absackte. Klar vorn bleibt in der Sonntagsfrage die CDU/CSU mit unverändert 37 Prozent. Die AfD bleibt bei zehn Prozent, die Linkspartei erreicht weiterhin sieben, die FDP fünf.

Das Verteidigungsministerium hat das Vergabeverfahren für das neue Sturmgewehr der Bundeswehr gestoppt. Die Vergabestelle des Bundes werde die Entscheidung für den Thüringer Hersteller C.G. Haenel neu bewerten, teilte das Ministerium am Freitag mit. Hintergrund sei die Prüfung einer nun bekannt gewordenen möglichen Patentrechtsverletzung.

Einer der bekanntesten Schweizer Politiker, Christoph Blocher, will sich aus der Politik zurückziehen. Blocher, der am Sonntag 80 wird, war für den Aufstieg der rechtskonservativen SVP seit den 90er-Jahren zur heute stärksten Partei verantwortlich.

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