München – Die Gesundheitsministerin sammelt die meisten Laufmeter. Mehrmals pendelt Melanie Huml (CSU) an diesem Nachmittag von der Regierungsbank zum Rednerpult und zurück: Maske auf, Maske runter, Maske wieder auf. Da kommt einiges zusammen – um es vorweg zu nehmen: mehr an Metern als an Erkenntnisgewinn.
Es ist eine Premiere im Landtag. Zum ersten Mal können die Fraktionen, die seit Wochen um mehr Beteiligung ringen, am Mittwoch Mitglieder der Staatsregierung direkt zur Corona-Politik befragen. Neben Huml sind auch Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, Kultusminister Michael Piazolo (beide Freie Wähler) und Kunstminister Bernd Sibler (CSU) anwesend. Fast spannender ist aber, wer fehlt.
Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte die Regierungsbefragung als neues Format angeboten, offenbar unabgesprochen, was für Grummeln in der Koalition sorgte. Ausgerechnet er ist aber am Mittwoch nicht da, weil in Berlin zeitgleich die Ministerpräsidenten tagen. Corona-Koordinator Florian Herrmann (CSU) erscheint, steht aber nicht für Fragen zur Verfügung. Die Opposition registriert all das missmutig.
Rund eine Stunde ist reserviert, jede Fraktion darf zwei Fragen und Nachfragen stellen und hat vier Minuten. Üppig ist das nicht, zumal die Minister beliebig lang antworten dürfen. Mehr war allerdings nicht drin. Die Staatsregierung hatte den Fragestellern nur drei Minuten geben wollen, das kleine Plus wurde im Ältestenrat ausverhandelt.
Es ist, alles in allem, ein Experiment, das zu Beginn wie choreografiert wirkt. Bernhard Seidenath (CSU) stellt die erste Frage und bietet seiner Parteifreundin Melanie Huml die Gelegenheit, ausgiebig die Rolle kleiner Kliniken in der Corona-Krise zu loben. Beide versichern sich schließlich, wie gut es sei, dass es diese Fragerunde gebe. Mit Grüßen an den Chef.
Immerhin: Ganz so kuschelig geht es nicht die ganze Zeit zu. Die Opposition ist zumindest in Ansätzen bemüht, die Minister aus der Reserve zu locken. Als Gabriele Triebel (Grüne) fragt, warum nicht „in ausreichendem Maß Masken“ für Bayerns Lehrer zur Verfügung stünden, gerät Kultusminister Piazolo argumentativ ins Schleudern. Nicht alle Lehrer wollten im Unterricht Masken tragen, sagt er. Teils könnten in Klassenräumen auch die Abstände eingehalten werden. Aber natürlich habe der Schutz von Lehrern und Schülern „oberste Priorität“.
Inhaltlich interessant wird es auch nach einer Frage von AfD-Mann Ralf Stadler. Er will wissen, wer eigentlich für mögliche Impfschäden hafte. Das werde gerade im Bund geklärt, sagt Huml und betont dann, dass die Impfstoff-Zulassung zwar beschleunigt, aber deshalb nicht weniger solide durchgeführt werde. „Sie haben hier einen Zungenschlag reingebracht, der bei vielen Menschen für Verunsicherung sorgt. Das halte ich für nicht richtig.“
Insgesamt plätschert die Stunde so dahin, ohne dass Dynamik aufkäme. „So richtig im Feuer standen die Ministerinnen und Minister heute noch nicht“, sagt Grünen-Fraktionschef Ludwig Hartmann. Die Steilvorlagen der Regierungsfraktionen für ihre Minister hätten „das neue Format nicht unbedingt aufgewertet“. AfD-Fraktionschef Ingo Hahn unkt, die Veranstaltung sei „eine Bühne für die Selbstdarstellung von Ministern“ gewesen. Auch die Freien Wähler zeigen sich beinahe enttäuscht, sehen die Schuld aber auf der Gegenseite. Der Parlamentarische Geschäftsführer Fabian Mehring sagt: „Ich hätte erwartet, dass die Opposition heute mehr zu besprechen hat.“
Vielleicht lag es ja auch nur an Söders Abwesenheit? Die nächste Gelegenheit kommt bald, die Befragung soll wöchentlich stattfinden. Söder müsse das ernst nehmen, sagt FDP-Mann Matthias Fischbach. „Es wäre peinlich für die Regierung, wenn der Ministerpräsident sich seinem gönnerhaft angekündigten Frageinstrument selbst nicht bald stellt.“ MARCUS MÄCKLER