Berlin – Bei den abschließenden Beratungen zum Bundeshaushalt hat die große Koalition ihre Schuldenpläne für das kommende Jahr verteidigt. Der Bund habe die Verantwortung, die Gesundheit der Bürger zu schützen und das Land zugleich wirtschaftlich und sozial aus der Krise zu führen, sagte Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) gestern im Bundestag. „Wir haben diesen Weg eingeschlagen und werden ihn auch fortführen“, kündigte er an.
Der Etat von Finanzminister Scholz für das kommende Jahr ist geprägt von der Corona-Krise. Unternehmen sollen Zuschüsse von rund 39,5 Milliarden Euro beantragen können. Auch Krankenhäuser, Flughäfen und die Bahn werden unterstützt. Für die Beschaffung von Corona-Impfstoffen sind rund 2,7 Milliarden Euro vorgesehen. Insgesamt plant Scholz mit Ausgaben von fast einer halben Billion Euro, die zu mehr als einem Drittel aus Schulden finanziert werden sollen. Vorgesehen sind Kredite über fast 180 Milliarden Euro. Der Bundestag setzte deshalb – wie bereits im laufenden Jahr – die Schuldenbremse im Grundgesetz außer Kraft.