Teheran – Der Iran ist nach Angaben von Präsident Hassan Ruhani „jederzeit“ zu einer Rückkehr zum internationalen Atomabkommen bereit. Sobald die Unterzeichnerstaaten – mit oder ohne die USA – wieder die Vereinbarungen einhielten, werde auch der Iran zu seinen Verpflichtungen zurückkehren, sagte Ruhani gestern in einer im Fernsehen übertragenen Rede vor dem Kabinett. „Ich habe bereits gesagt, dass es keine Zeit braucht, es ist nur eine Frage des Willens.“
2015 hatte der Iran das internationale Atomabkommen mit Deutschland, China, Frankreich, Russland, Großbritannien und den USA unterzeichnet. Es soll sicherstellen, dass der Iran nicht die Fähigkeiten zum Bau einer Atombombe erlangt. Dafür wurden der Islamischen Republik Lockerungen der Sanktionen zugesagt.
Der diplomatische Kurs Ruhanis in der Atomfrage ist im Land aber heftig umstritten. Das iranische Parlament hatte kürzlich gegen die Empfehlung der Regierung ein Gesetz verabschiedet, welches das iranische Atomprogramm deutlich ausweiten würde. Das Atomgesetz wurde von den Hardlinern und Ruhani-Gegnern im Parlament verabschiedet. Danach soll die iranische Atomorganisation (AEOI) pro Jahr 120 Kilogramm 20-prozentiges Uran herstellen und lagern. Längerfristig sollen auch der Vorrat an niedrig angereichertem Uran aufgestockt und schnellere Zentrifugen zur Urananreicherung hergestellt werden. Politisch delikat ist der im Gesetz vorgesehene Ausstieg des Irans aus dem Zusatzprotokoll der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), der den Zugang von UN-Inspekteuren zu iranischen Atomanlagen beschränken oder gar verbieten würde. » KOMMENTAR