IN KÜRZE

Drohnen-Streit: Auch Habeck ablehnend SPD-Chef lobt Kanzlerin Merkel

von Redaktion

Grünen-Chef Robert Habeck hat im Streit um die Bewaffnung der neuen Bundeswehr-Drohne Heron TP Verständnis für die Position der SPD-Spitze gezeigt. „Wir sehen die Bewaffnung der Heron-TP-Drohnen sehr kritisch“, sagte Habeck. Das Verteidigungsministerium habe die Argumente der Kritiker „nicht wirklich ernst genommen“. Mit den bewaffneten Drohnen, die bisher im Einsatz seien, seien häufig völkerrechtswidrige Hinrichtungen aus der Luft vorgenommen worden. „Es droht eine weitere Automatisierung des Kriegs, ohne dass es klare Einsatzregeln gibt“, warnte er. Die SPD-Fraktion hatte das Projekt auf Eis gelegt.

SPD-Chef Norbert Walter-Borjans findet äußerst lobende Worte für Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). „Je mehr man mit Angela Merkel zu tun hat, bemerkt man eine Qualität an ihr, die wenig öffentliche Aufmerksamkeit hat und die ich den Nachfolgekandidaten abspreche, nämlich eine unglaublich beharrliche Kommunikatorin zwischen den Regierungschefs der Staaten der Welt zu sein“, sagte er dem Portal „Web.de News“. Er müsse „neidlos anerkennen, dass Angela Merkel dort eine hohe Kompetenz hat“, fügte der SPD-Vorsitzende hinzu. Kein gutes Haar ließ er an Merkels potenziellen Nachfolgern: „Da möchte ich mir jetzt weder Laschet, noch Spahn, noch Merz, noch Röttgen vorstellen und auch nicht Söder.“

Artikel 5 von 11