München – Kurz nach Weihnachten ist der Landtagsabgeordnete Ralph Müller aus der AfD ausgetreten – im Maximilianeum hat man ihn allerdings schon länger nicht mehr gesehen. Der Nürnberger sei seit Ende September letzten Jahres weder im Plenum noch bei Fraktionssitzungen gewesen, heißt es aus der AfD. Intern geht man davon aus, dass das auf absehbare Zeit so bleiben wird.
Die Gründe liegen im Dunkeln. Allerdings wirft die anhaltende Abwesenheit Fragen auf – etwa die nach dem Geld. Das fließt interessanterweise weiter. „Die Abgeordnetenentschädigung wird unabhängig von der Teilnahme an parlamentarischen Sitzungen gezahlt“, betonte eine Landtags-Sprecherin. Sie ist also „nicht an die Anwesenheit im Landtag geknüpft“.
Das Wort Entschädigung ist dabei eine leichte Untertreibung. Abgeordneten im bayerischen Landtag stehen 8657 Euro pro Monat zu, außerdem eine steuerfreie Kostenpauschale, die 3589 Euro monatlich beträgt. Sie wird allerdings um 100 Euro pro verpasster Sitzung gekürzt – das betrifft Ausschüsse, Plenum und Fraktion. Bis Ende der Legislaturperiode im Herbst 2023 ist Müller also gut versorgt – ob er seiner Tätigkeit nachkommt oder nicht.
Zuletzt soll der 57-Jährige bei der Abstimmung über die Abschaffung der Fraktionszulagen im Landtag gewesen sein. Er war strikt dagegen und damit in der Minderheit. Die chronisch zerstrittene Fraktion stimmte lagerübergreifend für die Abschaffung. Müller entgingen damit weitere 1600 Euro monatlich.
Mit seinem Parteiaustritt war der studierte Zahnarzt einem Ausschluss zuvorgekommen. Der AfD-Landesvorstand hatte sich im Dezember auf die Einleitung eines Verfahrens geeinigt – unter anderem weil Müller versucht hatte, einen eigenen Kreisverband Nürnberg-Land zu gründen, mit sich selbst als Vorsitzendem. Auch Anfeindungen gegen Fraktionskollegen sollen eine Rolle gespielt haben. Müller gilt inzwischen als fraktionslos. MARCUS MÄCKLER