Die ursprünglich für den 25. April geplante vorgezogene Landtagswahl in Thüringen wird auf den September verschoben. Nach gemeinsamen Beratungen verständigten sich die Regierungsparteien Linke, SPD und Grüne mit der oppositionellen CDU gestern Abend in Erfurt auf eine Verschiebung auf den 26. September. Damit soll die Wahl nun parallel zur Bundestagswahl stattfinden. Grund der Verschiebung ist die Corona-Pandemie. Der Termin im September erscheine als der frühest mögliche Termin, zu dem es möglich sei, wegen der Fortschritte bei den Impfungen eine Landtagswahl stattfinden zu lassen.
Gut ein Jahr vor der französischen Präsidentschaftswahl im Frühjahr 2022 hat der französische Brexit-Chefverhandler Michel Barnier einen Wechsel in die Politik seines Heimatlandes angekündigt. „Ich vermisse mein Land, und ich werde wieder meinen Platz in der politischen Familie einnehmen, zu der ich immer gehört habe“, sagte Barnier, der Mitglied der Oppositionspartei Les Républicains ist, in einem Interview der „Süddeutschen Zeitung“. „Ich denke, die Partei braucht alle Energie, die ich aufbieten kann.“
In Schweden sind mittlerweile mehr als 10 000 mit dem Coronavirus infizierte Menschen gestorben. Bei der täglichen Aktualisierung der schwedischen Corona-Zahlen kamen gestern 351 gemeldete Todesfälle in Verbindung mit einer Infektion hinzu, womit es seit Beginn der Pandemie bislang 10 185 solcher Sterbefälle in dem skandinavischen EU-Land gegeben hat. Bis Donnerstag wurden insgesamt mehr als 518 000 Infektionsfälle nachgewiesen. Schweden ist in der Corona-Krise lange einen Sonderweg mit relativ gemäßigten Einschränkungen gegangen.
Unternehmen können Anträge auf Corona-Hilfszahlungen des Bundes nun länger stellen als bislang geplant. Wie das Bundeswirtschaftsministerium mitteilte, wurde die Antragsfrist für die November- und die Dezemberhilfe bis 30. April verlängert. Bislang galt der 31. Januar für die Novemberhilfe als Enddatum, für die Dezemberhilfe war es der 31. März. Die Überbrückungshilfe II für den Zeitraum September bis Dezember 2020 kann nun bis 31. März beantragt werden.