IN KÜRZE

Corona-Warn-App wird ausgebaut Nur 2500 US-Soldaten in Afghanistan Abbas will nun doch wieder Wahlen Tiefes Loch im Bundeshaushalt

von Redaktion

Die Funktionen der offiziellen Corona-Warn-App des Bundes werden in den kommenden Wochen signifikant erweitert. Außerdem soll die App ab Mitte Februar auch auf den älteren iPhone-Modellen 5s und 6 laufen können. Das kündigte das Bundesgesundheitsministerium am Freitag an. Zu den neuen Funktionen gehört ein Dashboard, auf dem aktuelle Informationen über das Infektionsgeschehen zur Verfügung gestellt werden sollen. Danach soll die App um eine Darstellung der Begegnungshistorie erweitert werden.

Die USA haben die Zahl ihrer in Afghanistan stationierten Soldaten wie angekündigt auf 2500 gesenkt. Das sei die niedrigste Zahl seit Beginn des Konflikts im Jahr 2001, erklärte das US-Verteidigungsministerium am Freitag. Das Pentagon hatte Mitte November angekündigt, in den letzten Amtswochen von Präsident Donald Trump rund 2000 Soldaten aus Afghanistan abziehen zu wollen.

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat am Abend die Termine für die ersten Wahlen in den Palästinensergebieten seit mehr als 15 Jahren bekannt gegeben. Er kündigte die Parlamentswahl für 22. Mai und die Präsidentschaftswahl für 31. Juli an. Demnach erwartet Abbas Wahlen in allen Teilen Palästinas, „einschließlich Ost-Jerusalem“. Ost-Jerusalem wurde nach dem Sechstagekrieg 1967 von Israel annektiert und gilt als besetztes Gebiet. Israel verbietet dort alle Aktivitäten der Palästinensischen Autonomiebehörde. Unklar war, ob der 85-jährige Abbas nochmal antritt. In einer Umfrage aus 2020 lag Hamas-Anführer Ismail Hanijeh vor Abbas.

In der finanziellen Planung des Bundes für die nächsten Jahre klafft ein Haushaltsloch im hohen zweistelligen Milliardenbereich. 2022 gebe es eine Deckungslücke von 16 Milliarden Euro, in den beiden Folgejahren fehlten jeweils rund 22 Milliarden Euro und 2025 rund 30 Milliarden Euro, berichtete der „Spiegel“ am Freitag vorab. Das Magazin berief sich auf Berechnungen des Bundesfinanzministeriums. Ressortchef Olaf Scholz (SPD) wolle sich bei der Planung damit behelfen, dass er den Ministerien bei der gerade anlaufenden Haushaltsaufstellung für das nächste Jahr pauschale ressortübergreifende Einsparungen und Mehreinnahmen verordne.

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