Moskau verlässt „Open Sky“

von Redaktion

Nach den USA will auch Russland Überwachungsflüge stoppen

Moskau – Nach dem Ausstieg der USA aus dem Vertrag über militärische Beobachtungsflüge verlässt nun auch Russland das Abkommen. Das wichtigste internationale Abkommen über militärische Beobachtungsflüge – der Open-Skies-Vertrag – steht damit vor dem Aus. Washington sei auf die Vorschläge Moskaus zur Erhaltung des Vertrags nicht eingegangen, teilte das russische Außenministerium am Freitag mit. Deshalb beginne Russland nun mit dem Ausstiegsverfahren.

Die USA seien unter vorgeschobenen Anschuldigungen aus dem Vertrag ausgestiegen, hieß es in Moskau. Der Abschied Washingtons aus dem für die Nato wichtigen Vertrag war im November wirksam geworden. Angedroht hatte Russland seinen Ausstieg aus dem Abkommen über den Offenen Himmel zwar. Doch bis zuletzt schürte die Atommacht Hoffnungen, dass der Vertrag noch zu retten wäre. Das Abkommen war 1992 geschlossen worden und trat 2002 in Kraft. Er erlaubt den Vertragsstaaten, jährlich eine bestimmte Zahl vereinbarter Beobachtungsflüge über dem Staatsgebiet anderer Staaten durchzuführen.

Die Regierung von US-Präsident Trump hatte schon Ende Mai erklärt, dass sich die USA aus dem Abkommen zurückziehen. Als Grund nannte Washington Vertragsverletzungen Moskaus.

Artikel 10 von 11