München – Es gehört zum Politiker-Alltag, mäßige Ergebnisse in positive Worte zu kleiden, aber Angela Merkel hat auch in dieser Hinsicht einen besonders reichen Erfahrungsschatz. Als die Bundeskanzlerin am Montagabend die Ergebnisse des Impfgipfels vorträgt, sagt sie einen schönen und vor allem sehr bezeichnenden Satz: „Ich glaube, wir haben heute da auch ein Stück Realismus reinbringen können.“ Realismus ist das Gegenteil von Optimismus. Das Wort entlarvt so manche Hoffnung, die mit diesem Gipfel verbunden war, als unbegründet.
Und Hoffnungen gab es viele. Doch auch nach dem Online-Treffen von Bund, Ländern, EU und Pharmaindustrie sind Impfstoffe rar und die Aussichten trüb. Gestern wies Merkel in der ARD abermals darauf hin, dass die Suche nach einem Vakzin nun mal komplex sei und mit Risiken behaftet. Man könne daher „keinen starren Impfplan“ erstellen, sondern müsse als Regierung „modellieren“ mit dem, was man habe.
Die Reaktionen der Opposition sind eindeutig. Sie klingen weit weniger schmeichelhaft als bei der Kanzlerin. Die Chefin der Linksfraktion im Bundestag, Amira Mohamed Ali, erwartet von der Regierung, „dass sie nicht länger um den heißen Brei herumredet, sondern einen klaren Plan vorlegt, wie sie dieses Impfchaos beenden möchte.“ FDP-Chef Christian Lindner erneuerte seine Forderung nach einer „Tempo-Prämie“, damit die Pharmabranche flott Kapazitäten ausweite. Und Grünen-Chef Robert Habeck wies auf einen grundsätzlichen Webfehler hin. Ein Impfgipfel – Merkel nannte ihn „Impfgespräch“ – solle eigentlich eine Strategie erklären, stattdessen sei bloß eine Strategie angekündigt worden. „Ich glaube nicht, dass das befriedigend ist.“
Auch aus Bayern kommen spöttische Töne. „Es bleibt Unzufriedenheit“, lässt Markus Söder seinen neuen Gesundheitsminister Klaus Holetschek ausrichten. Das Treffen sei nur „eine Art Uhrenabgleich“ gewesen, man sei „im Kern nicht weitergekommen“. Man habe weiterhin nur einen Überblick bis Ende Februar, wie viele Impfstoffdosen den Freistaat erreichen. Man verspiele „das Vertrauen der Menschen, wenn sie in den Impfzentren wieder heimgehen müssen, weil kein Impfstoff da ist“.
Bayerische Minister deuten an, man wolle nun selbst auch noch mal auf Unternehmen zugehen. Holetschek will zudem mit einer bayerischen Kommission für Härtefälle einen schnelleren Impftermin durchsetzen, als die bloßen Vorgaben des Bundes vorschreiben. Bisher fokussiert sich die bayerische Strategie mangels Material auf Alten- und Pflegeheime. Hier sind aktuell 61 Prozent der Bewohner geimpft.
Auch außerhalb des Parteienspektrums ist die Ernüchterung darüber groß, dass für die drängendsten Fragen weiterhin keine Antworten vorliegen. Der Bundesgeschäftsführer des Mittelstandsverbands BVMW, Markus Jerger, beklagt: „Der Impfgipfel war keinesfalls ein Gipfel, sondern das Tal der Unverbindlichkeiten.“ Auch nach dem Treffen suche er vergeblich nach einer Exit-Strategie.
Eine, die am Montag live zugeschaltet war (und an die sich die Kritik somit ebenfalls richtete), sieht die Verantwortung vor allem bei der EU. Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hadert schwer: „Die EU-Kommissare konnten nicht überzeugend darstellen, warum nicht mehr bestellt wurde, wie es in anderen Ländern der Fall ist.“ Die Kanzlerin hingegen nimmt Brüssel in Schutz. „Im Großen und Ganzen“ sei „nichts schiefgelaufen“. Sie ahnt aber auch: „Wunder werden jetzt nicht passieren.“ M. BEYER/C. DEUTSCHLÄNDER