München – Manche Sätze altern besonders schlecht. „Das ist Europas Moment“, twitterte Ursula von der Leyen Mitte Dezember und meinte das so pathetisch, wie es klang. Die Brüsseler Kommissionschefin wollte den EU-weiten Impfbeginn nach Weihnachten offenbar schon mal fit für die Geschichtsbücher machen. Das könnte geklappt haben – aber anders, als sie es wollte.
Denn die Impf-Strategie der EU droht zu einer Geschichte des Versagens zu werden. Während Israel, die USA oder Großbritannien ihre Bürger ruckzuck durchimpfen, hinken die EU-Staaten weit hinterher. Je länger das so geht, desto lauter wird die Kritik. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder warf Kommissions-Vertretern am Montag vor, Fehler schönzureden. Jean-Claude Juncker, selbst lange Kommissionschef, kritisierte zuvor die Impfstoff-Beschaffung: „Es ging alles zu langsam, es hätte alles transparenter sein müssen.“
Die Brüsseler Maschinerie ist groß, die Zuständigkeiten sind weit verteilt. Die politische Verantwortung für die schlechte Performance trägt aber die Kommissionschefin. Der Druck auf sie wächst. Statt Selbstkritik zu üben, argumentiert von der Leyen den Fehlstart aber wenig virtuos weg. Zwölf Millionen von 450 Millionen EU-Bürgern seien schon geimpft, sagte sie am Sonntag im ZDF – „eine stattliche Zahl“. Das aus der EU ausgetretene Großbritannien hatte da aber schon neun von 67 Millionen Einwohnern geimpft.
Von der Leyen bleibt bei ihrer Linie: Bis Ende des Sommers sollen 70 Prozent der Erwachsenen geimpft sein. Das ist nicht unmöglich, zumal die Kommissionschefin mit den Herstellern nachverhandelt und weitere Vakzine auf eine EU-Zulassung hoffen. Die Fehler der Vergangenheit überdeckt das aber nicht.
Dabei konnte von der Leyen zunächst einen Erfolg verbuchen, indem sie die 27 EU-Staaten im Juni auf eine gemeinsame Impfstrategie einschwor. Danach aber wurde es holprig. Während andere einfach Geld in die Hand nahmen und bestellten, feilschte Brüssel ewig mit den Herstellern – und orderte dann zu spät zu wenig Impfstoff. Außerdem steht der Vorwurf im Raum, dass die Verträge allzu weiche Klauseln enthielten, die die Produzenten nicht auf verbindliche Liefermengen und -zeitpunkte festnageln. Das britische Unternehmen Astrazeneca etwa begründet so die Reduzierung der Liefermenge an die EU – 31 statt 80 Millionen Impf-Dosen bis Ende März. Aus der Kommission heißt es indes, Astrazeneca habe feste Mengen zu festen Zeitpunkten zugesagt.
In Brüssel scheint sich angesichts der vielen Baustellen Panik breitzumachen. Gut sichtbar wurde das am Freitag. Nachdem Astrazeneca die Lieferengpässe publik gemacht hatte, reagierte die EU-Kommission mit verschärften Exportkontrollen für Vakzine. So sollte verhindert werden, dass Astrazeneca über die EU Drittländer wie Großbritannien weiter voll beliefert.
Kurz stand im Raum, dass Brüssel eine Schutzklausel im Brexit-Vertrag aktiviert, die Kontrollen zwischen dem EU-Land Irland und dem britischen Nordirland erlaubt. Ein hochsensibles Thema. Denn auf der Insel fürchtet man, dass Kontrollen wieder zu Gewalt an der irisch-nordirischen Grenze führen könnten. Die jahrelangen Bemühungen der Brexit-Verhandler, genau das zu verhindern, wären umsonst gewesen. Nordirlands Regierungschefin Arlene Foster sprach von einem „unglaublich feindseligen Akt“ der EU.
Die EU machte einen Rückzieher, doch der Image-Schaden bleibt. Die Schuld? Sieht von der Leyen, wie bei der Impfstoff-Beschaffung, bei anderen. Für die Exportkontrollen sei Handelskommissar Valdis Dombrovskis zuständig, ließ sie über ihren Kommissionssprecher ausrichten. Das Echo folgte prompt. Finnlands Ex-Ministerpräsident Alexander Stubb twitterte: „Regel Nummer eins für jeden Anführer: Wenn deine Organisation Mist baut, gib niemals öffentlich deinem Team die Schuld.“
Von der Leyens Sprecher betonte zuletzt, man glaube, „genau auf der richtigen Linie“ zu sein. Und überhaupt: Unfehlbar sei nur der Papst.