Biden: „Amerika ist zurück“

von Redaktion

USA ändern Jemen-Strategie – Soldaten bleiben in Deutschland

Washington – In seiner ersten außenpolitischen Rede hat der neue US-Präsident Joe Biden den internationalen Verbündeten eine Rückkehr zu enger Zusammenarbeit versprochen. „Amerika ist zurück. Die Diplomatie ist zurück“, sagte Biden am Donnerstag im Außenministerium in Washington. „Wir werden unsere Bündnisse wieder aufbauen.“ Vorgänger Donald Trump hatte in seinen vier Amtsjahren viele internationale Verbündete verprellt.

Biden kündigte auch erste konkrete Entscheidungen an. Unter anderem stellte er klar, dass die von Trump angestoßene Pläne zum Abzug 12 000 amerikanischer Soldaten aus Deutschland vorerst „gestoppt“ sind. Er mahnte, Herausforderungen wie Corona, Klimawandel und den Kampf gegen die Verbreitung von Atomwaffen könne man nur gemeinsam angehen. „Wir können es nicht alleine tun.“ Er wolle die Beziehungen mit den engsten Verbündeten nach „Jahren der Vernachlässigung“ wiederbeleben.

Mit Blick auf Russland sagte Biden, er wolle auch mit Rivalen diplomatisch zusammenarbeiten, wenn es im Interesse der US-Sicherheit sei. Er habe Präsident Wladimir Putin aber klargemacht, dass die Zeiten vorbei seien, in denen die USA vor Russland „kuschen.“ Als größten Konkurrenten bezeichnete er China, dem man aus einer „Position der Stärke“ gegenübertrete.

Außerdem wollen die USA ihre Jemen-Strategie ändern. Man werde in dem Bürgerkriegsland, in dem Saudi-Arabien und der Iran einen Stellvertreterkrieg führen, keine Kampfhandlungen mehr unterstützen, sagte Biden. Das US-Militär half bisher mit Geheimdienstinformationen und Logistik. Zudem wurden Waffenverkäufe an Riad in Milliardenhöhe genehmigt.

Biden versprach zudem, dass die USA wieder deutlich mehr Flüchtlinge aufnehmen werden. Die jährliche Obergrenze solle im neuen Haushaltsjahr von jetzt 15 000 auf 125 000 angehoben werden.

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