Brüssel – Erhabene Streicher, treibendes Schlagzeug und ein Mann, der eifrig salutiert – mit reichlich Pathos präsentiert die EU-Grenzschutzagentur Frontex ihre neue Uniform. Dabei war der Auftritt der EU-Behörde mit Sitz in Warschau zuletzt gar nicht erhaben. Einem Problem folgte das nächste. Von Grundrechtsverstößen ist die Rede, von Mobbing und massiven Pannen beim Personalaufbau. Die EU-Betrugsbehörde Olaf ermittelt, nicht wenige fordern den Rücktritt von Behördenchef Fabrice Leggeri. EU-Innenkommissarin Ylva Johansson macht Druck.
Eigentlich ist Frontex so etwas wie das Lieblingskind der EU-Staaten. Wo Ungarn und Luxemburg, Italien und Österreich seit Jahren über eine Reform der Migrations- und Asylpolitik streiten, sind sich zumindest in einem alle einig: Die Außengrenzen müssen mehr geschützt werden.
Eine Schlüsselrolle kommt dabei Frontex zu. Bis 2027 soll die Behörde von ehemals rund 1500 Beamten auf eine ständige Reserve mit bis zu 10 000 Beamten ausgebaut werden. Auch neue Kompetenzen sind hinzugekommen – etwa bei Abschiebungen und der Zusammenarbeit mit Drittstaaten. Innenminister Horst Seehofer (CSU) betont immer wieder, wie wichtig Frontex sei.
Frontex hat an den europäischen Außengrenzen allerdings auch unter dem neuen Mandat von 2019 nicht das Sagen, sondern soll die nationalen Behörden bei ihrer Arbeit unterstützen – mit Personal, mit Wissen, mit Technik, mit Equipment. Doch die Rolle von Frontex gerät immer mehr in die Kritik.
Im August 2019 berichteten mehrere Medien, dass die Behörde Menschenrechtsverletzungen durch nationale Beamte an den EU-Außengrenzen in Bulgarien, Griechenland oder Ungarn hingenommen habe. Im Oktober 2020 folgten ähnliche Berichte des „Spiegel“ und anderer Medien: Griechische Grenzschützer haben Schlauchboote mit Migranten an Bord demnach rechtswidrig in Richtung Türkei zurückgetrieben (Pushback) – und Frontex-Beamte waren teils in der Nähe. Interne Meldewege für derlei Vorfälle funktionierten unzureichend.
Das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR fordert eine bessere Überwachung möglicher Grundrechtsverletzungen. Man sei beunruhigt und alarmiert über die Zunahme von Pushback-Berichten, sagte die deutsche UNHCR-Vertreterin Katharina Lumpp.
Zum Missfallen vieler ist das Frontex-Krisenmanagement bisher alles andere als transparent. Leggeri agiert nach dem Motto: Bitte gehen Sie weiter, hier gibt es nichts zu sehen. Im Europaparlament wies er die Pushback-Vorwürfe entschieden zurück. Etliche Abgeordnete fordern seinen Rücktritt.
Selbst der Frontex-Verwaltungsrat aus Vertretern der Mitgliedstaaten und der EU-Kommission hält die Aufarbeitung für unzureichend. Eine interne Arbeitsgruppe sollte die Pushback-Vorwürfe aufklären. Doch der vertrauliche Bericht, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, lässt schwere Mängel erkennen: Fünf von 13 untersuchten Fällen wurden nicht ausgeräumt und bedürfen weiterer Untersuchung. Zum Teil seien die von Frontex bereitgestellten Informationen unzureichend.