Jerusalem – Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu hat vor Gericht die gegen ihn erhobenen Korruptionsvorwürfe zurückgewiesen. Der 71-Jährige erschien gestern nur kurz vor den Richtern in Jerusalem und erklärte sich in einer knappen Einlassung für unschuldig. Netanjahu ist der erste israelische Ministerpräsident, der im Amt angeklagt wurde.
Der Gerichtstermin dauerte nur 20 Minuten. Die Vorsitzende Richterin Rivka Feldman Friedman verlas die Anklagepunkte, zu denen auch Betrug und Untreue gehören. „Ich bestätige die schriftliche Antwort, die in meinem Namen abgegeben wurde“, erklärte Netanjahu unter Bezugnahme auf einen Schriftsatz seiner Anwälte. Vor dem Gebäude demonstrierten mehrere Dutzend Menschen gegen den Regierungschef und forderten seine Festnahme.
Netanjahu hatte die Anschuldigungen bei der Eröffnung des Verfahrens im Mai 2020 bereits als „lächerlich“ zurückgewiesen, nun musste er sich erstmals vor Gericht dazu äußern. In Israel genießt der Regierungschef keine juristische Immunität, er muss während eines laufenden Prozesses aber auch nicht zurücktreten.
Der Zeitplan des Prozesses könnte Netanjahu dazu zwingen, mehrmals pro Woche vor Gericht zu erscheinen – obwohl er eigentlich mitten im Wahlkampf steckt.