München – Angela Merkel (CDU) will am Freitag an einer Videokonferenz mit Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und allen bayerischen Landräten und Oberbürgermeistern teilnehmen. Im Zentrum soll die weitere Corona-Strategie stehen. Das kündigte Söder gegenüber dpa an. „Es geht darum, die aktuelle Lage zu erörtern, die Situation der Mutationen und wie es weitergehen kann.“ Es sei „ein sehr gutes Angebot der Kanzlerin, so ein Gespräch zu führen“. Auch Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) nehme teil.
Die Kommunalpolitiker sollten aus erster Hand erfahren, wie Merkel die Lage einschätzt, wie sie die Gefahr durch die Virusmutationen beurteilt. „Das gibt dann eine gesamtdeutsche Perspektive, auf deren Basis man auch eine entsprechende Einschätzung vornehmen kann“, sagte Söder.
Hintergrund ist der teilweise massive Unmut an der bayerischen Basis, der sich seit der letzten Ministerpräsidentenkonferenz verstärkt Bahn bricht – und sich auch an Söder selbst festmacht. Der Ministerpräsident rechnet nach eigenen Worten mit einer offenen Debatte. „Es soll ein offener Meinungsaustausch werden“, sagte Söder deshalb. „Denn es ist doch selbstverständlich, dass alle Meinungen gewichtet werden müssen.“
2020 hatte Söder für Bayern unterschiedliche Regeln – je nach Inzidenz – propagiert. Vor einigen Wochen änderte er die Strategie: Es dürfe keinen Flickenteppich geben. „Es braucht gleiche, gerechte und verständliche Regeln für alle“, sagte er Anfang Februar. Inzwischen äußert sich Söder so: „Es ist doch logisch, dass jemand, der in seinem Bereich niedrigere Inzidenzwerte hat, sich natürlich mehr Freiheiten wünscht als jemand mit höheren Werten. Das muss man aber eben alles abwägen und in ein Gesamtkonzept bringen. Es bleibt immer ein Abwägungsprozess, und es geht immer in Schritten.“ Es gibt viel zu besprechen. dpa/mik