„Das transatlantische Bündnis ist zurück“

von Redaktion

VON MARCUS MÄCKLER

München – Er war fast vergessen, dieser freundliche, offene, für europäische Ohren vielleicht etwas zu optimistischen Ton. Nun kehrt er zurück. Etwa 15 Minuten dauert die Rede des US-Präsidenten, die nicht nur im Klang etwas Versöhnliches hat – sondern vor allem im Inhalt. Er habe eine klare Botschaft, sagt Joe Biden zu Beginn. „Amerika ist zurück. Das transatlantische Bündnis ist zurück.“

Zugegeben, das hatte man so oder so ähnlich erwartet. Trotzdem: Wäre der Saal im Bayerischen Hof nicht so leer, hätte nicht Corona eine echte Münchner Sicherheitskonferenz (vorerst) verhindert, dann wäre in diesem Moment wohl heftiger Applaus ausgebrochen. So verhallt der Satz ein wenig trostlos in jenem Saal, in dem nur ein kleines Team um Siko-Chef Wolfgang Ischinger anwesend ist.

Es ist die erste Rede, die Biden direkt an Europa richtet und zugleich das erste Mal, dass ein amtierender US-Präsident an der Siko teilnimmt. Coronabedingt zwar nur virtuell: Er wird, wie die anderen Redner, zugeschaltet. Aber die „Special Edition“ hat auch ihren Reiz: Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sind neben dem US-Präsidenten auf der Leinwand zu sehen. An sie richtet er sich.

Dramaturgisch ist das geschickt. Ischinger, einst Botschafter in Washington, will dem transatlantischen Neuanfang die beste Plattform bieten. Anders als 2020, als die Siko noch die „Westlessness“ (etwa „Westlosigkeit“) beklagte, soll der Blick diesmal ausdrücklich nach vorne gehen.

Das ist ganz im Sinne Bidens, der sehr gut weiß, was unter seinem Vorgänger Donald Trump alles zu Bruch gegangen ist. Umso heftiger wirbt er nun. Er werde alles tun, um verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen, sagt er. Europa sei ein Grundpfeiler der US-Außenpolitik – und er „fest entschlossen, wieder zusammenzuarbeiten.

Der gute Wille ist ja schon sichtbar. Die USA sind offiziell wieder zurück im Pariser Klimavertrag. Biden signalisiert vorsichtig, US-Truppen eventuell doch über Mai hinaus in Afghanistan zu lassen und betont, er werde den Truppenabzug aus Deutschland stoppen. Er spricht vieles an und je mehr er das tut, desto offensichtlicher wird, wozu er schweigt: Die Gas-Pipeline Nord Stream 2 etwa, ewiger Zankapfel mit Berlin, erwähnt er gar nicht. Stattdessen lobt er sogar – wenn auch dezent – Europas „wachsende“ Verteidigungsausgaben. Er sucht das Positive.

Was er allerdings einfordert, ist ein strategisches Zusammenstehen gegenüber Russland und China. Moskau wirft er den kontinuierlichen Versuch vor, westliche Demokratien zu untergraben, China sei wirtschaftlich aggressiv. Die Welt, sagt Biden, sei an einem „Wendepunkt“ angelangt, an dem es um nicht weniger als die Frage geht, wer gewinnt: die Demokratie oder autokratische Systeme. „Die Demokratie überlebt nicht einfach so. Wir müssen sie schützen. Sie muss sich durchsetzen.“

Aber auch große Worte können nicht verdecken, dass sich in den vergangenen vier Jahren etwas geändert hat. Man kann das an der Nüchternheit ablesen, mit der Kanzlerin Angela Merkel auf Biden antwortet. „Deutschland steht für ein neues Kapitel der transatlantischen Partnerschaft bereit“, sagt sie, es gebe ja immerhin ein „breites, gutes gemeinsames Fundament“. Aber sie sehe auch die Streitpunkte. „Das wird nicht immer Interessengleichheit sein. Ich mache mir darüber keine Illusionen.“

Noch etwas deutlicher wird Frankreichs Präsident Macron. Er geht fast gar nicht auf Biden ein. Stattdessen fordert er einmal mehr, Europa müsse sich mehr um seine eigene Sicherheit kümmern und auch eine stärkere Rolle in der Nato spielen. Die hatte der Franzose vor anderthalb Jahren noch für „hirntot“ erklärt. Diesmal versucht er es anders: „Wir müssen ein neues Gleichgewicht im transatlantischen Verhältnis schaffen.“ Heißt: Den USA Lasten abnehmen. Anders als Deutschland nähert sich Frankreich dem Vereinbarten 2-Prozent-Ziel.

Nicht alles wird wie vor Trump, aber einiges womöglich doch. Die Siko, nur etwas über drei Stunden lang, ist ein guter Anfang, was man vor allem an ihrem Ende merkt. Da spricht nämlich Großbritanniens Premier Boris Johnson ein paar überschwängliche Worte. „Amerika ist uneingeschränkt zurück als der Anführer der freien Welt. Das ist eine fantastische Sache.“

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