Berlin – Die neue Präsidentin des Militärischen Abschirmdienstes (MAD), Martina Rosenberg, will andere Arbeitsweisen und eine Strukturreform. Dazu übermittelte das Verteidigungsministerium den Obleuten im Bundestag gestern ein Eckpunktepapier, das mehr Stellen für den derzeit 1200 Mitarbeiter zählenden Militärgeheimdienst, eine verstärkte Zusammenarbeit mit zivilen Sicherheitsbehörden und vollen Zugang zum Nachrichtendienstlichen Informationssystem (Nadis) vorsieht. Darin heißt es, dass man „Speerspitze im Kampf gegen Rechtsextremismus“ sein wolle.
Zudem sollen alle „operativen Abteilungen“ dem zivilen Vizepräsidenten des MAD, Burkhard Even, unterstellt werden, wie auch die Sicherheitsüberprüfungen. In der Vergangenheit war Kritik daran laut geworden, dass Soldaten für die Kontrolle von Soldaten zuständig sind und womöglich nicht ausreichend energisch vorgehen.
„Rechtsextremismus bedroht nicht nur den Zusammenhalt der Zivilgesellschaft, sondern ist auch eine Gefahr für das innere Gefüge der Bundeswehr“, heißt es in dem Papier. Rosenberg benennt drei Aufgaben, die sie in den 100 Tagen seit ihrer Ernennung identifiziert hat. Sie strebt eine Professionalisierung des MAD an, dem sie eine veraltete technische Ausstattung bescheinigt. Zudem soll die Extremismusabwehr gestärkt werden. Für die Abwehr von Rechtsextremisten wird eine eigene Unterabteilung geschaffen. Darüber hinaus strebt Rosenberg eine bessere Einbindung in die nationale Sicherheitsarchitektur an. Der MAD soll auf der Plattform Nadis nicht nur lesen, sondern auch Informationen eintragen können, um extremistische Netzwerke frühzeitig zu erkennen.