München – Der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Thierse hat der SPD-Führung offenbar seinen Parteiaustritt angeboten. In einem Schreiben an Saskia Esken, aus dem der „Tagesspiegel“ zitiert, bittet der 77-Jährige darum, ihm mitzuteilen, ob sein „Bleiben in der gemeinsamen Partei weiterhin wünschenswert oder eher schädlich“ sei. Eine Reaktion steht noch aus.
Hintergrund ist der Streit über einen Gastbeitrag Thierses in der „FAZ“. Darin setzt sich der Politiker kritisch mit der so genannten Identitätspolitik auseinander und beklagt eine „Cancel Culture“ von rechts und links, also das gezielte Mundtotmachen unliebsamer Meinungen. Menschen aus dem Diskurs in Medien und an Unis auszuschließen, könne er „weder für links noch für demokratische politische Kultur halten“. Esken und Vize-Parteichef Kevin Kühnert hatten sich daraufhin in einem Schreiben an Vertreter der Lesbisch-Schwulen-Bisexuell-Transgender-Gemeinschaft „beschämt“ gezeigt und das „rückwärtsgewandte Bild“ beklagt, das einige von der SPD zeichneten. Namen nannten sie nicht.
Der Disput ist das Symptom eines Kulturkampfes, der auch die SPD erfasst hat. Klassische Linke klagen über eine zunehmend orthodoxe Haltung in den eigenen Reihen, etwa bei Themen wie Gendersprache oder Minderheitenschutz. Auch Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel kritisierte schon das neue „Jakobinertum“.
Thierse, der 20 Jahre lang die SPD-Grundwertekommission geleitet hat, sieht sich als Opfer dieser Tendenz. Er habe „Zweifel, wenn sich zwei Mitglieder der Parteiführung von mir distanzieren“, schrieb er an Esken. In sozialen Netzwerken wurde er teils wüst beschimpft. Außen-Staatsminister Michael Roth verteidigte ihn. Thierse sei ein „anständiger und bedeutender Sozialdemokrat“, twitterte er. In der SPD müssten gesellschaftliche Fragen diskutiert werden – „kontrovers, aber stets respektvoll“. MARCUS MÄCKLER