München – Manchmal lohnt der Blick ins Netz doch. Als „Aldi“ am Tag der Ministerpräsidentenkonferenz bekannt gibt, ab Samstag Selbsttests zu verkaufen, bricht bei Twitter die Häme los. „Der Markt regelt“, schreibt ein FDP-Politiker. Andere empfehlen, der Discounter solle das Impfen gleich mit übernehmen. „Aldi, übernehmen Sie bitte das Ministerium!“, tönt – ausgerechnet – der Grünen-Nachwuchs.
Die Polemik zielt auf die Regierung, die beim Thema Testen bisher recht träge war. Das soll sich ändern. Um die angestrebten Lockerungen abzusichern, soll künftig millionenfach getestet werden: mit Selbsttests für zu Hause und Schnelltests, für die es geschultes Personal braucht.
Der Plan: Ab Montag soll jeder Bürger sich einmal pro Woche kostenlos testen lassen können. Kinder und Personal in Schulen und Kitas zwei Mal – zumindest in Bayern. Für die Versorgung sind laut Gesundheitsministerium die Länder zuständig, bei der Bestellung soll ihnen eine Taskforce helfen. Sie wird von Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) und Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) geleitet, was nicht ohne Ironie ist. Erst vor einer Woche war Spahn mit seinen Schnelltest-Plänen bei der Kanzlerin abgeblitzt.
Nun soll es also Teamarbeit geben. Doch schon gestern schieben sich Bund und Länder den Schwarzen Peter zu. Testen sei „ein ganz wichtiges Begleit- und Steuerinstrument“, sagt Ministerpräsident Markus Söder (CSU). Bayern habe für 2021 schon 100 Millionen Tests bestellt, nur der Bund hänge bei Tests und Logistik hinterher. Es sei ähnlich wie beim Impfstoff. „Eigentlich ist das das Ärgerliche an der Situation.“ Auch Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) sagte, er sei „sehr vom Bund enttäuscht“. Es habe „große Ankündigungen“ für kostenlose Tests gegeben. Es seien „keine Taten gefolgt“.
In Berlin sieht man das anders. „Es gibt ausreichend Schnelltests“, heißt es aus dem Spahn-Ministerium. 150 Millionen lägen bei den Herstellern auf Halde, Länder und Kommunen müssten sie nur abrufen. Insgesamt habe der Bund sich für dieses Jahr „mindestens 800 Millionen Schnelltests“ und 200 Millionen Selbsttests gesichert.
Die Opposition kritisiert vor allem die neue Taskforce. Sie sei ein „Beleg für ein Managementversagen innerhalb der Bundesregierung“, sagte FDP-Chef Christian Lindner. Grünen-Chef Robert Habeck warf der Bundesregierung im „Welt“-Nachrichtensender mangelnde Vorbereitung vor. „Jetzt lockern wir und hoffen, dass die Tests kommen. Das ist genau falsch herum.“
Söder bleibt positiv. In den nächsten Wochen werde es „zunehmend die Möglichkeit geben, freigetestet zu sein“. Ohne konkret zu werden, spricht er von einem „Testpass“. Spannend dürften noch die Kosten werden. Laut „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ drohen dem Bund über drei Milliarden Euro monatlich. M. MÄCKLER UND M. SCHIER