Mainz – Die SPD kann doch noch Wahlen gewinnen. Die Genossen um Ministerpräsidentin Malu Dreyer lagen nach Schließung der Wahllokale in Rheinland-Pfalz mehr als acht Prozentpunkte vor der CDU – vor kurzem hatte man noch mit einem Kopf-an-Kopf-Rennen gerechnet. „Ich bin ein ganz glücklicher Mensch heute“, freute sich die Siegerin.
Ganz anders die Stimmungslage bei der Union, die das schlechtesten Ergebnis ihrer Geschichte in Rheinland-Pfalz einfuhr. Spitzenkandidat Christian Baldauf sagte: „Heute gibt es nichts schönzureden.“ Das Ergebnis sei wirklich bitter. „Das wird sauber, ordentlich aufgearbeitet“, versprach er, personell werde man zunächst nichts verändern. Baldauf nannte als Mit-Ursache einen organisatorisch sehr schweren Wahlkampf. „Man konnte überhaupt keine Nähe herstellen.“ Es sei überhaupt nicht drin gewesen, Fußballspiele zu besuchen oder in Gaststätten zu gehen, um mit den Leuten zu rede. Zudem stehe in Krisenzeiten die Regierung im Vordergrund..
Malu Dreyer sagte, sie freue sich, dass die SPD einen klaren Regierungsauftrag erhalten habe. Die Ampel-Koalition möchte sie fortsetzen: „Es ist so, dass wir fünf Jahre gut zusammen regiert haben.“ Rechnerisch dürfte es reichen: Die Grünen konnten leicht zulegen, die FDP ihr Ergebnis von 2016 halten. Signale zur Fortsetzung der Koalition aus SPD, Grünen und FDP hatte es schon vor dem Wahltag gegeben. Am Wahlabend sagte Volker Wissing, Generalsekretär der Bundes-FDP und Wirtschaftsminister in Rheinland-Pfalz: „Das Ergebnis zeigt, dass die FDP in einer Ampelkoalition solide regieren kann.“
Die Grünen sind die einzige Partei in dem Dreierbündnis, die voraussichtlich Sitze hinzugewinnt. „Wir haben großen Zuspruch und einen Regierungsauftrag für das Thema Klimaschutz erhalten“, bilanzierte Spitzenkandatin Anne Spiegel. Die drei Parteien erhalten zusammen voraussichtlich 55 der 101 Sitze im Landtag. Für Rot-Grün reicht es den Hochrechnungen zufolge nicht.
Ohne eine Beteiligung, der AfD, die alle anderen Parteien ausschließen, wäre eine Große Koalition aus SPD und CDU voraussichtlich die einzig andere rechnerische Koalitionsoption. Unter Genossen hat dieses Bündnis inzwischen bekanntlich wenig Freunde. CDU-Generalsekretär Gerd Schreiner sagte dennoch, er würde es begrüßen, wenn die SPD nun breit sondieren würde. Er freue sich auf einen entsprechenden Anruf. Dem erteilte SPD-Landeschef Roger Lewentz umgehend eine Absage. Wenn es Optionen jenseits einer GroKo gebe, solle man diese vorrangig in Betracht ziehen.
Die AfD verlor dagegen rund zwei Prozentpunkte, wurde aber erneut drittstärkste Partei mit annähernd zehn Prozent. Die Parteispitze argumentierte, 2016 habe man eben „außerordentlich günstige Rahmenbedingungen“ dank der Flüchtlingskrise gehabt. Große Hoffnung auf den erstmaligen Einzug können sich die Freien Wähler machen. Sie werden wohl in der Opposition landen. STEFAN REICH