Brüssel/München – Die Pläne für einen europäischen Impfnachweis werden konkret: Am 1. Juni soll das digitale Zertifikat fertig sein. Damit könnte zum Beginn der Sommerferien das Reisen in der EU erleichtert werden. Die EU-Kommission hat gestern einen entsprechenden Gesetzesentwurf vorgestellt.
„Mit diesem digitalen Zertifikat wollen wir unseren Mitgliedstaaten helfen, verantwortungsvoll und sicher die Freizügigkeit wiederherzustellen“, sagte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen. Länder wie Griechenland, Spanien und Österreich, die stark vom Tourismus abhängig sind, hatten zuletzt immer wieder auf einen EU-Impfpass gedrängt.
Die Kommission verzichtet bewusst auf den Begriff Impfpass – der Nachweis nennt sich stattdessen „Digitales Grünes Zertifikat“. Damit sollen nicht nur Impfungen, sondern auch Ergebnisse von zugelassenen PCR- und Schnelltests sowie überstandene Corona-Infektionen nachgewiesen werden. Für Reisende könnten so etwa Test- oder Quarantänepflichten entfallen. Alle 27 EU-Staaten sollten diese Bescheinigungen gegenseitig anerkennen, sagte von der Leyen.
Dafür will die Kommission eine technische Plattform entwickeln, mit der die Zertifikate in allen EU-Staaten überprüft und anerkannt werden können. Auf dieser Plattform sollen keine persönlichen Daten hinterlegt oder ausgetauscht werden. Das Zertifikat soll es außerdem sowohl digital als auch in Papierform geben – kostenlos. Ein wichtiger Faktor der App ist ein QR-Code, mit dem die Sicherheit und die Echtheit der Nachweise sichergestellt werden sollen.
Grundsätzlich soll es den EU-Staaten überlassen bleiben, welche Vorteile etwa beim Reisen damit gewährt werden. „Sie müssen diese Ausnahmen jedoch in gleicher Weise auf alle Reisenden anwenden, die im Besitz eines digitalen grünen Zertifikats sind“, sagte von der Leyen. Wenn ein Staat trotz Zertifikat Quarantäne oder Tests von Reisenden verlangt, müsse er der Kommission und allen anderen EU-Staaten Gründe darlegen.
Österreich möchte schon in den nächsten Tagen die Rechtsgrundlage für das grüne Zertifikat schaffen. „Je früher, desto besser“, sagt Tourismusministerin Elisabeth Köstinger. „Die Wiederherstellung der Reisefreiheit ist nicht nur für das Urlaubsland Österreich entscheidend, sondern für den gesamten europäischen Tourismus.“ Der Pass sei „genau das richtige Instrument“.
Die EU-Mitgliedsstaaten einigten sich wochenlang nicht auf einen einheitlichen Impfnachweis. Bedenken kamen aus Deutschland und Frankreich – man wolle abwarten, bis mehr Menschen ein Impfangebot erhalten haben. Andere Länder haben hingegen Alleingänge gewagt. In Polen und Rumänien etwa entfällt bereits die Quarantänepflicht für geimpfte Einreisende. Auch Schweden und Dänemark sind vorgeprescht und entwickeln nationale Impf-Zertifikate.
Das „Digitale Grüne Zertifikat“ der EU ist an den israelischen „Grünen Pass“ angelehnt – in Israel gibt es bereits Erleichterungen für Geimpfte. Mit dem Pass ist etwa der Besuch in Restaurants, Fitnessstudios, Hotels und Theatern möglich. Ob das auch mit dem EU-Zertifikat ermöglicht werden soll, müssen die einzelnen Mitgliedsstaaten noch entscheiden. Die Kommission wies aber darauf hin, dass das Zertifikat keine Impfpflicht durch die Hintertür darstellen soll – es dürfe also keine Voraussetzung sein, um zu reisen. kab/dpa